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Für einen barrierefreien südlichen Zugang zum S-Bahnhof Marzahn

Aus einer Antwort des Senats und der DB AG geht hervor, dass die Inbetriebnahme der verlängerten und barrierefreien EASTGATE-Brücke am S-Bahnhof Marzahn voraussichtlich erst Ende 2019 erfolgen wird. Ab 2021 soll die südliche Fußgängerbrücke zum Bahnhof zurückgebaut werden. Weiterlesen


Im Gedenken an Ulrich Brettin

Am Mittwoch, dem 10. Juli 2019, ist der BVV-Kollege Ulrich Brettin (SPD) nach schwerer Krankheit verstorben. Olaf Michael Ostertag, Sprecher für Kultur und Weiterbildung spricht den Angehörigen und Freundinnen und Freunden sein Beileid aus: Sein Tod geht mir nahe. Seit 2010 kannte ich ihn. Einige politische Projekte teilten wir, sein Engagement... Weiterlesen


Die Regenbogenfahne weht in Marzahn-Hellersdorf!

Am 9. Juli 2019 wurde die Regenbogenfahne vor dem Rathaus Marzahn-Hellersdorf auf dem Alice-Salomon-Platz anlässlich des Pride Month gehisst. Unsere Bezirksbürgermeisterin Dagmar Pohle (DIE LINKE) hisste die Fahne gemeinsam mit Bezirksverordneten, Vertreter*innen aus dem Bezirk und Bürger*innen. Die Regenbogenfahne steht für sexuelle und... Weiterlesen


Radweg entlang der Märkischen Allee muss kommen – Zentrale LKW-Stellplätze müssen geprüft werden

Zur Diskussion um die Einrichtung eines sicheren Radwegs entlang der Märkischen Allee erklären Kristian Ronneburg, Bezirksvorsitzender der LINKEN. Marzahn-Hellersdorf, und Bjoern Tielebein, Fraktionsvorsitzender der LINKEN in der BVV Marzahn-Hellersdorf: Erfreut haben wir heute zur Kenntnis genommen, dass die Bezirksstadträtin Zivkovic (CDU)... Weiterlesen


Spielplatzentwicklung voranbringen!

Marzahn-Hellersdorf ist das Zuhause vieler Familien. Im bezirklichen Vergleich der Versorgung mit Spielplätzen liegt Marzahn-Hellersdorf mit seinen 143 Spielplätzen (Stand 2017) jedoch auf dem letzten Platz. Gemäß § 4 Abs. 1 Kinderspielplatzgesetz für Berlin gilt ein Richtwert von 1 m² Spielplatzfläche pro Einwohner. Demnach müsste... Weiterlesen


Investor nicht zur Errichtung einer bestimmten Wohnform verpflichtet

Die Linksfraktion hat das Bezirksamt über eine Anfrage gefragt, ob es konkrete Vereinbarungen zwischen dem Bezirk und dem Investor der Nahversorgungseinrichtung bzgl. der ebenfalls geplanten Wohnungen auf dem östlichen Helene-Weigel-Platz gibt. Bislang war immer die Rede von einer betreuten Wohneinrichtung, die über dem Nahversorger entstehen soll.... Weiterlesen


Abgeordnete fordern Deutsche Bahn auf, Zusagen zum Bau der Tangentialverbindung Ost (TVO) einzuhalten

Seit Jahren beschäftigt uns die Debatte um die Verwirklichung der Tangentialen Verbindung Ost (TVO). Sie wird das Biesdorfer Siedlungsgebiet vom Durchgangsverkehr entlasten und das Marzahner Gewerbegebiet mit dem Süden Berlins verbinden. Die Koalitionsfraktionen von SPD, LINKE und Bündnis-Grünen haben die Realisierung der TVO im Koalitionsvertrag... Weiterlesen


Abgeordnete fordern die Deutsche Bahn auf, Zusagen zum Bau der Tangentialverbindung Ost (TVO) einzuhalten

Die Marzahn-Hellersdorfer Abgeordneten Regina Kittler (Fraktion DIE LINKE), Iris Spranger (SPD-Fraktion) und Stefan Ziller (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) erklären: Weiterlesen


Zur Arbeit des JobCafés im JobCenter Marzahn-Hellersdorf

Das Bezirksamt hat eine schriftliche Antwort auf unsere mündliche Anfrage Zur Arbeit des JobCafés im JobCenter Marzahn-Hellersdorf vorgelegt. Die Anfrage lautete: Welche Informationen hat das Bezirksamt über die Wirksamkeit des JobCafés im JobCenter Marzahn-Hellersdorf bei der Unterstützung der Arbeitssuche von ALG-II-Empfänger*innen? Gibt es... Weiterlesen


Fußgängerüberweg an der Marzahner Promenade in Planung!

Zu den Planungen für einen Fußgängerüberweg an der Marzahner Promenade erklärt Bjoern Tielebein: Ich freue mich über die positive Antwort auf meine kleine Anfrage „Zur Sicherheit der Fußgänger an der Marzahner Promenade“. Das Bezirksamt teilt mit, dass die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz einen Fußgängerüberweg über die Straße... Weiterlesen