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Neu erschienen: Unsere Bilanz zur Halbzeit der Wahlperiode 2016 – 2021

SOZIAL UND SOLIDARISCH FÜR MARZAHN-HELLERSDORF Unsere Bilanz zur Halbzeit der Wahlperiode 2016 – 2021 in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf Liebe Bürger*innen, liebe Genoss*innen, die Hälfte der aktuellen Wahlperiode 2016 bis 2021 ist vorbei und wir ziehen Bilanz. Mit der vorliegenden Broschüre (PDF) möchten wir Sie und euch... Weiterlesen


Wuhletalbrücke seit Montag voll gesperrt

Seit dem 3. Juni ist die Wuhletalbrücke komplett gesperrt und der Verkehr wird über die Parallel- und Bogenrampen zur Wuhletalstraße geführt. Lichtsignalanlagen regeln an den Auf- bzw. Abfahrten der Rampen den Verkehr. Im September 2018 hatte der Berliner Senat auf Anfrage des Marzahn-Hellersdorfer Abgeordneten Kristian Ronneburg (DIE LINKE)... Weiterlesen


Linksfraktion wählt neuen Vorstand

Die Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus hat auf ihrer heutigen Fraktionssitzung turnusgemäß einen neuen Vorstand gewählt. Weiterlesen


Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung #MissionInklusion

Seit 1992 wird der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung rund um den 5. Mai mit ganz unterschiedlichen Aktionen begangen. Ziel ist es, auf die Situation von Menschen mit Behinderung in Deutschland aufmerksam zu machen und sich dafür einzusetzen, dass alle Menschen gleichberechtigt an der Gesellschaft teilhaben... Weiterlesen


Personalmangel im Bezirksamt beheben!

Im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf sind insgesamt 253 Stellen unbesetzt. Das geht aus der Antwort einer Kleinen Anfrage des Fraktionsvorsitzenden der Linksfraktion Marzahn-Hellersdorf, Bjoern Tielebein, hervor. Dazu erklärt Herr Tielebein: Unser Bezirk liegt im Vergleich der Bezirke laut einer Aufstellung des Finanzsenators, veröffentlicht in der... Weiterlesen


Linksfraktion Berlin unterstützt Proteste der Taxifahrer*innen

Taxifahrer*innen protestieren heute gegen die geplante Liberalisierung des Marktes und die Bevorteilung von Shuttle-Diensten wie Uber & Co. Die Linksfraktion Berlin steht solidarisch an ihrer Seite. Weiterlesen


Elektro-Tretroller gehören nicht auf den Geh- und Radweg

Zum gestrigen Beschluss der Verordnung für Elektrokleinstfahrzeuge durch das Bundeskabinett Weiterlesen


Berlin übernimmt Verantwortung für seine koloniale Vergangenheit

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen


Weitere Versäumnisse beim Bau des Anger-Centers

Über die Versäumnisse beim Aushandeln des städtebaulichen Vertrages für das Zentrum „Am Anger“ bzgl. der für die Anwohner*innen wichtigen Parkplätze berichteten wir bereits. Nun haben wir über eine weitere Anfrage zum Zustand des Bäckerpfuhls erfahren, dass dessen desolater Zustand ebenfalls aus mangelnder Absprache im Vorfeld des Baugeschehens... Weiterlesen


Tschechow-Theater gerettet – für’s Erste

Zum Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), für das Berliner Tschechow-Theater eine Überbrückungsfinanzierung sicherzustellen, erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecher für Kultur und Weiterbildung, Olaf Michael Ostertag, sowie der Sprecher für Integration, Jan Wiechowski: Alle Fraktionen der BVV sind sich mit dem... Weiterlesen