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Rechtsanspruch muss Realität werden: Mehr Kitaplätze schaffen!

Seit dem 1. Januar 2018 besteht in Berlin ab dem 1. Geburtstag eines Kindes ein bedarfsunabhängiger Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz. Und seit dem 1. August 2018 sind die Berliner Kitas beitragsfrei. Den Eltern entstehen lediglich die Kosten in Höhe von 23 Euro für das warme Mittagessen. Die Hauptstadt ist das erste Bundesland, in der die Kita... Weiterlesen


Pilotprojekt „Fernschule/Bewegtes Lernen“ unterstützen!

Der Verein White Unicorn e. V. wurde 2015 gegründet, um ein autistenfreundliches Umfeld etwa an Schulen oder in der Kinder- und Jugendhilfe zu entwickeln. Über zwei Jahre wurde der Verein dabei durch die Aktion Mensch, sowie die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie unterstützt. Aktuell werden für das Pilotprojekt lediglich die Kosten... Weiterlesen


Stadtteilbiblithek Kaulsdorf-Nord zum Aushängeschild des Cecilienplatzes machen

Das geplante Wohnungsbauvorhaben eines Investors am Cecilienplatz, das durch das Bezirksamt im Rahmen eines Bebauungsplanverfahrens begleitet wird, bietet die Chance für eine Weiterentwicklung des Bibliotheksstandortes Kaulsdorf-Nord. Die Fraktion DIE LINKE bringt dazu einen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ein. Dazu... Weiterlesen


Ausbau der Ostbahn dringend notwendig

Zur Bewältigung des Pendlerverkehrs und des Ausbaus des Schienenpersonennahverkehrs haben Berlin und Brandenburg mit dem Programm i2030 verschiedene Korridore identifiziert, auf denen der Ausbau von S- und Regionalverbindungen vorangetrieben werden soll. Dazu gehört bis dato jedoch nicht die Ostbahn, die auch vom Bund nicht in den... Weiterlesen


Bürgerhaushalt 2020/2021: Jetzt abstimmen und mitentscheiden!

Bis Oktober 2018 wurden zahlreiche Vorschläge zum Bürgerhaushalt eingereicht, die Marzahn-Hellersdorf lebens- und liebenswerter machen können. Die Abstimmung beginnt am 14. Januar 2019. Weiterlesen


Finanzierung für Container-Standorte muss kommen!

Zum Beschluss des Antrags des Schulausschusses „Anmeldung Container-Standort zur Beschulung während Sanierung“ erklärt der bildungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Steffen Ostehr: Die Linksfraktion hatte sich in der Vergangenheit immer wieder für schulstandortnahe Container-Standorte sowie die Anschaffung einer Container-Reserve auf... Weiterlesen


Antrag beschlossen: Bessere Bezahlung für Kita-Erzieher*innen

Zum Antrag „Bessere Bezahlung von Kitaerzieher*innen“, der in der Bezirksverordnetenversammlung im Dezember 2018 beschlossen wurde, erklärt Zoe Dahler, Sprecherin für Soziales, Familie und Senior*innen: Die größte Baustelle bei der Ausstattung von Kitas in Berlin und in Marzahn-Hellersdorf ist die mangelnde Attraktivität und schlechte Bezahlung... Weiterlesen


Das Wunder vom Kastanienboulevard: Förderung der „station urbaner kulturen“ um ein weiteres Jahr verlängert!

Nihad Nino Pusija
station urbane kulturen
Foto: Nihad Nino Pusija

Zur „Last-Minute“-Verlängerung der Förderung der „station urbaner kulturen“ um ein weiteres Jahr erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecher für Kultur und Weiterbildung, Olaf Michael Ostertag: Es grenzt an ein Weihnachtswunder: Die „station urbaner kulturen“ war in den letzten vier Jahren jeweils für zwei Jahre von der Stiftung... Weiterlesen


Persönliche Erklärung zum 70. Jahrestag der Verkündigung der UN-Menschenrechtscharta

Frau Vorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren, werte Gäste, am 10. Dezember 1948 haben sich die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen zu einer Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verständigt und diese gezeichnet. Sie wurde am 10. Dezember 1948 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen in Paris verkündet. Der Kern dieser Erklärung... Weiterlesen


Vorstandswahl 2018

Kurz vor Jahresende haben wir unseren Vorstand neu gewählt. Die Zusammensetzung ist die alte: Fraktionsvorsitzender: Bjoern Tielebein Stellvertretende Fraktionsvorsitzende: Sarah Fingarow Stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Olaf Michael Ostertag Fraktionsgeschäftsführerin: Marina Richter-Kastschajewa Mitglied des Fraktionsvorstands:... Weiterlesen