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Aktuelles aus dem Bezirk


SPD, LINKE und Bündnis‘90/Die Grünen führen Gespräche über die Bildung eines fortschrittlichen Bündnisses für soziale Gerechtigkeit und ökologische Verantwortung für Marzahn-Hellersdorf

Iris Spranger   Kristian Ronneburg Julia Scharf und Pascal Grothe
SPD DIE LINKE Bündnis 90 – Die Grünen

Nach den Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf am 26. September 2021 haben die demokratischen Parteien damit begonnen, Gespräche untereinander zu führen, um zu klären, ob es gemeinsame inhaltliche Schnittmengen gibt. Die Gespräche zwischen SPD, LINKEN und Bündnis 90/Die Grünen haben in einer besonders vertrauensvollen Atmosphäre stattgefunden. Alle drei Parteien sind sich dessen bewusst, dass der Bezirk Marzahn-Hellersdorf vor enormen Herausforderungen steht: Wohnungsneubau muss verträglich gestaltet werden, um die Lebensqualität vor Ort zu erhalten, Schulplätze müssen schneller geschaffen, der Klimaschutz endlich ernst genommen und der Ausbau sicherer Fußwege, attraktiver Radwege und neuer Angebote bei Bus und Bahn vorangetrieben werden. Alle drei Parteien eint die Auffassung, dass diese Aufgaben nicht gelöst werden können mit jenen Kräften, die Fortschritt bekämpfen und die Interessen der Großsiedlung und des Siedlungsgebietes gegeneinander ausspielen. Deswegen haben sich die drei Parteien entschlossen, in ernsthafte Gespräche über die Bildung eines Bündnisses einzutreten. Auch mit der Tierschutzpartei und der FDP sind gute Gespräche geführt worden und beide Parteien sind dazu eingeladen in einer echten Kooperation den Bezirk mit uns gemeinsam zu gestalten.

 

 

Dazu erklären die Vorsitzenden der Bezirksparteien:

Iris Spranger:

„Die SPD Marzahn-Hellersdorf bedankt sich bei den Wählerinnen und Wählern für das große Vertrauen, das sie in uns setzen! Offensichtlich haben wir für den Bezirk die richtigen Themen und Antworten angeboten. Als eine der stimmstärksten Kräfte in der künftigen BVV sehen wir den Auftrag, Verhandlungen für ein starkes Bündnis mit einem Bürgermeister Gordon Lemm zu führen. Denn unser Ziel ist es, ein familienfreundliches und barrierefreies Marzahn-Hellersdorf für alle zu ermöglichen, das seine Interessen als Außenbezirk mit starker Stimme vertritt. Die laufenden Gespräche mit LINKEN und Bündnis‘90/Die Grünen sowie Tierschutzpartei und FDP stimmen uns optimistisch für eine entsprechend notwendige fortschrittliche Bezirkspolitik.“

Kristian Ronneburg: 

„Die Gespräche mit SPD und Bündnis‘90/Die Grünen haben uns gezeigt, dass wir in den letzten Jahren die Grundlagen für ein belastbares Bündnis schaffen konnten. Wir sind dazu bereit ein fortschrittliches Bündnis für soziale Gerechtigkeit und ökologische Verantwortung für Marzahn-Hellersdorf zu gründen, das die Interessen aller Bewohnerinnen und Bewohner unseres Bezirks miteinander verbindet. Für uns stehen die demokratische Teilhabe, Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger sowie die soziale Frage in allen Bereichen der Kommunalpolitik im Mittelpunkt. Mit Juliane Witt als unserer Bezirksstadträtin werden wir den Fokus auf eine ökologische Stadtentwicklung setzen, die Neubau ermöglicht, aber Grünanlagen und den Charakter des Bezirks erhält.“

Julia Scharf und Pascal Grothe:

„Was wir in Marzahn-Hellersdorf dringend brauchen ist eine Politik mit Weitblick und Gestaltungslust. Wir Bündnisgrüne wollen die Verkehrswende, den Klimaschutz, eine ganzheitliche Stadtentwicklung und Gleichstellungsfragen konkret angehen. All das wurde in den letzten Jahren von den Verantwortlichen blockiert, verhindert oder ungenügend bearbeitet. In einem Bündnis neuer Mehrheiten sehen wir die Chance für einen Aufbruch, erkennen wir den Mut, Neues anzupacken. Wir wollen gemeinsam unseren Bezirk unter den sich verändernden Herausforderungen durch die Klimakrise und den Bevölkerungszuwachs lebenswerter gestalten.“

Berlin, 25.10.2021


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