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Für mehr Teilhabe: Bürgerhaushalt weiterentwickeln

Bereits seit 2006 gibt es den Bürgerhaushalt in Marzahn-Hellersdorf. Damals startete das Verfahren als Testlauf in den drei Stadtteilen Biesdorf, Hellersdorf-Süd und Marzahn-Nord. Mehr als 13 Jahre später handelt es sich um ein akzeptiertes und fest verankertes Verfahren zu einer Haushaltsplanaufstellung, an der sich die Bürger*innen aktiv beteiligen können. Sie wissen eben selbst am besten, was in ihrem Kiez am meisten benötigt wird – sei es eine Parkbank oder mehr Licht für den Bolzplatz. 

Das Verfahren wird heute flächendeckend in allen Stadtteilen des Bezirkes umgesetzt. Für den Bürgerhaushalt 2020/21 wurden über 280 Vorschläge zur Verwendung bezirklicher Haushaltsmittel eingereicht und mit knapp 15.000 Stimmen haben Bürger*innen ihre Favoriten ausgewählt – eine großartige Bilanz!

Natürlich ist trotzdem noch Luft nach oben: Wir wollen das Verfahren verbessern und haben deshalb einen Antrag zur inhaltlichen und technischen Weiterentwicklung des Bezirkshaushalts eingereicht, in dem wir das Bezirksamt auffordern, folgende Aspekte zu überprüfen und weiterzuentwickeln: 

  • Verbesserung des mobilen Onlineangebotes
  • Verbesserung der Onlineabstimmung und Sortierung der eingereichten Vorschläge (Zufallssortierung, Filterung nach abstimmbaren Vorschlägen, etc.)
  • barrierearme Bereitstellung von Informationen und leichte Sprache
  • Einbindung sozialer Medien
  • Verlängerung der Einreichungs- und Abstimmungsphase
  • Ausbau der Öffentlichkeitsarbeit

Dazu erklärt unser Sprecher für Bürgerbeteiligung, Steffen Ostehr:

Ich freue mich, dass unser Antrag, den erfolgreichen Bürgerhaushalt technisch und inhaltlich noch weiterzuentwickeln, mit großer Mehrheit beschlossen wurde. Der Bürgerhaushalt mit seiner beachtlichen Resonanz ist ein nicht mehr wegzudenkendes Verfahren für mehr Beteiligung und Transparenz in Marzahn-Hellersdorf. Wir bleiben am Ball und wollen das Verfahren noch verbessern. Barrierefreiheit und Digitalisierung spielen dabei die größte Rolle.

Kinderfest am Theaterplatz

Kinderfest und Politikertalk auf dem Theaterplatz in Hellersdorf mitten im Juli, in den Sommerferien. Kinder und ihre Eltern hatten gleichzeitig das Vergnügen, entweder ins kühlende Nass zu hopsen, zu angeln, zu basteln, zu hüpfen, gemeinsam Musik zu machen, große Seifenblasen zu produzieren, sich schminken zu lassen oder mit den Veranstalterinnen und Veranstaltern der LINKEN ins Gespräch zu kommen, wie hier zu sehen mit Petra Pau (Bildmitte).

Sichtlich zufrieden ließen sie es sich gutgehen und brachten ihre Hoffnung zum Ausdruck, dass ein solches Fest für die Kinder und mit Politikerinnen und Politikern zum Reden und Anfassen keine Eintagsfliege sein mag. An uns soll‘s nicht liegen. Wir planen das mindestens einmal im Jahr in diesem Kiez. Sabine Schwarz