Beckstein verharmlost neofaschistische Gefahr
Standardfrage der Fraktion DIE LINKE nach rechtsextremistischen Straf- und Gewalttaten Weiterlesen
Ressortübergreifende Strategie und langer Atem
Die Friedrich-Ebert-Stiftung hat eine Studie »Vom Rand zur Mitte« vorgestellt. Weiterlesen
Robustes Mandat gegen Bürgerrechte
Der Bundesrat ist für die Nutzung von Mautdaten im Kampf gegen Terrorismus Weiterlesen
Grundsicherung würde Bürgerrechte stärken
Thüringens Ministerpräsident Althaus (CDU) schlägt ein »solidarisches Bürgergeld« für alle vor. Weiterlesen
Das Bekenntnis zur Hauptstadt muss Folgen haben
Bundeskanzlerin Merkel lehnt finanzielle Hilfen für die Hauptstadt ab. Weiterlesen
Wettbewerbs-Föderalismus mit Zuckerbrot und Peitsche
Hessen und Baden-Württemberg wollen neue Länder-Fusionen prämieren. Weiterlesen
Big-Brother-Award 2006 trifft die Richtigen
Gestern wurden die Big-Brother-Awards 2006 verliehen. Weiterlesen
Auf KSK beschränken – Öffentlichkeit wahren
CDU und SPD haben beschlossen, den Verteidigungsausschuss in einen Untersuchungsausschuss umzuwandeln. Weiterlesen
EU legalisiert Dammbruch beim Datenschutz
Die USA sollen bis zu 34 persönliche Daten von jedem Passagier erhalten Weiterlesen
Drei Initiativen gegen »Unterschicht«-Problem
Laut einer Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung gibt es eine neue gesellschaftliche Unterschicht Weiterlesen