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Für die Tangentialverbindung Ost (TVO): Schiene, Straße und Radschnellweg

Die Tangentialverbindung Ost kommt! Trotz der Verzögerungen durch die Mitteilung der Deutschen Bahn, ihre mit dem Land Berlin getroffenen Verpflichtungen zur Planung der notwendigen Brücken nicht einzuhalten, geht die Umsetzung dieser seit Jahrzehnten angedachten Verbindung zwischen dem nördlichen und südlichen Berliner Autobahnring weiter. Der... Weiterlesen


Straßenbahn wird über U-Bahnhof Turmstraße hinaus verlängert

Die Verlängerung der Straßenbahn vom Hauptbahnhof bis zum U-Bahnhof Turmstraße soll 2021 in Betrieb gehen. Der Endpunkt an der Turmstraße ist jedoch nur ein Zwischenschritt. Weiterlesen


Wohnungen auch in Marzahn-Hellersdorf zurückkaufen!

Zum Verkauf von 109 Wohnungen und acht Gewerbeeinheiten im sog. Kienbergtower in der Kienbergstraße 1-3 erklärt der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion Marzahn-Hellersdorf, Bjoern Tielebein:   Im Zuge der Diskussionen um den Rückkauf von Wohnungen durch städtische Wohnungsgesellschaften wird oft vergessen, dass auch in Marzahn-Hellersdorf... Weiterlesen


Tanne am Helene-Weigel-Platz erleuchtet

Gemeinsam mit der Marktleiterin Ina Hölzel und mit Unterstützung der Sparkassenfiliale hat die Linksfraktion Marzahn-Hellersdorf heute eine Lichterkette an der Tanne am Helene-Weigel-Platz 5 angebracht. Dazu erklärt der Verordnete Steffen Ostehr: Schon seit längerem vermissten die Anwohner*innen auf dem Helene-Weigel-Platz die festliche Stimmung... Weiterlesen


Senat führt Klimavorbehalt ein – Bezirk Marzahn-Hellersdorf sollte nachziehen

Heute hat der Berliner Senat auf Vorlage der Senatsverwaltung Umwelt, Verkehr und Klimaschutz einen Beschluss zur Klimanotlage gefasst. Darin sind Absichtsbekundungen und Maßnahmen enthalten, die der Senat für den Klimaschutz auf Landesebene fortführen bzw. ergreifen will. Der Senat hat u.a. beschlossen, dass Verfahren und Kriterien für die... Weiterlesen


Ehrung für die kommunistischen Widerstandskämpfer/innen Marie-Luise und Carl Hotze

Heute wurden An der Wuhle 41 zwei Stolpersteine für die kommunistischen Widerstandskämpfer/innen Marie-Luise und Carl Hotze verlegt, die während der NS-Zeit eine jüdische Familie versteckt hatten – die Witwe Anna Degen und ihren 11-jährigen Sohn Michael. Kurz, bevor die beiden von den Nazis entdeckt wurden, sprangen sie aus dem Fenster und konnten... Weiterlesen


Doppelhaushalt 2020/21 schafft Verbesserungen für Bezirke

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen


Rot-Rot-Grün beschließt zusätzliche Mittel für die Schulreinigung

Die rot-rot-grüne Koalition wird im Zuge der Haushaltsberatungen für den Haushalt 2020/2021 insgesamt 5 Mio. Euro zusätzlich für die Schulreinigung bereitstellen. Das Bezirksamt hat am 26. November beschlossen, die zusätzliche Sicht- und Bedarfsreinigung schrittweise einzuführen. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der Linksfraktion... Weiterlesen


Abriss und Neubau in der Hohensaatener Str. 18

Wie das Bezirksamt auf Anfrage unseres Fraktionsvorsitzenden Bjoern Tielebein mitteilte, sollen in der Hohensaatener Str. 18 die bestehenden Einzelhandelsgebäude abgerissen und ein Neubau mit Einzelhandelsflächen im Erdgeschoss und Wohnungen darüber entstehen. Ein Termin für den Beginn der Bauarbeiten steht laut Bezirksamt noch nicht fest. Es... Weiterlesen


Sharing-Fahrzeuge in die Berliner Außenbezirke bringen

Der Senat prüft, ob für das Bereitstellen von Sharing-Fahrzeugen, wie Carsharing, E-Scootern und Mieträdern, künftig eine Erlaubnis zur Sondernutzung des öffentlichen Straßenlandes notwendig und das Anbieten konzessioniert wird. Weiterlesen