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Abriss und Neubau in der Hohensaatener Str. 18

Wie das Bezirksamt auf Anfrage unseres Fraktionsvorsitzenden Bjoern Tielebein mitteilte, sollen in der Hohensaatener Str. 18 die bestehenden Einzelhandelsgebäude abgerissen und ein Neubau mit Einzelhandelsflächen im Erdgeschoss und Wohnungen darüber entstehen. Ein Termin für den Beginn der Bauarbeiten steht laut Bezirksamt noch nicht fest. Es... Weiterlesen


Sharing-Fahrzeuge in die Berliner Außenbezirke bringen

Der Senat prüft, ob für das Bereitstellen von Sharing-Fahrzeugen, wie Carsharing, E-Scootern und Mieträdern, künftig eine Erlaubnis zur Sondernutzung des öffentlichen Straßenlandes notwendig und das Anbieten konzessioniert wird. Weiterlesen


Tag gegen Gewalt gegen Frauen: Das Schweigen brechen

Der November steht ganz im Zeichen des Internationalen Tages zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen. Die Zahlen zu Gewalt gegen Frauen sind alarmierend und seit vielen Jahren unverändert. Viele Frauen schweigen, auch aus Scham, weil geschlechtsspezifische Gewalt immer noch individualisiert wird. Gewalt gegen Frauen findet häufig im eigenen... Weiterlesen


Planungen zum Bau der Tangentialverbindung Ost (TVO) gehen weiter

Gemeinsame Erklärung von Regina Kittler (DIE LINKE), Iris Spranger (SPD) und Stefan Ziller (Bündnis 90/Die Grünen) Weiterlesen


Nahversorgung im Marchwitza-Kiez auch während der Bauphase sicherstellen

Die Linksfraktion hat die geplanten Neubauvorhaben in der Marchwitzastraße 29-31 in der Sitzung der BVV am 24. 10. 2019 zum Thema gemacht und eine Sicherstellung der Nahversorgung auch während der Bauarbeiten gefordert. Dazu erklärt Bjoern Tielebein, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Linksfraktion:  Der Eigentümer der Flächen in der... Weiterlesen


Gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Marzahn-Hellersdorf stärken

Am 14. November 2019 findet die 2. Beratung des Bezirklichen Lenkungsgremiums zur Entwicklung eines Aktions- und Maßnahmeplans zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf statt. Das Gremium beschloss in seiner ersten Sitzung im August für seine Arbeit eine Geschäftsordnung und... Weiterlesen


Vom Weltall nach Marzahn: Erinnerung an Sigmund Jähn und Waleri Bykowski

Zum Beschluss des Antrags der Linksfraktion zur Ehrung der beiden Kosmonauten Waleri Bykowski und Sigmund Jähn in der Sitzung der BVV Marzahn-Hellersdorf am 24. 10. 2019 erklärt die Verordnete Renate Schilling: Mit großer Mehrheit wurde der Antrag unserer Fraktion „Zur Ehrung und zur Erinnerung an die beiden Kosmonauten Waleri Bykowski und Sigmund... Weiterlesen


Wenn der Spielspaß teuer wird: Keine Heranführung von Kindern und Jugendlichen an Glücksspiele

Mobiles Internet und App-Stores mit ihrer Auswahl an unterschiedlichsten Spielen sind einerseits praktisch und erlauben Kreativität und Unterhaltung, bergen andererseits aber auch Risiken wie der Anreiz, Geld für Spiele auszugeben - so genannte Mikrotransaktion, die das Spielerlebnis verbessern, wenn man kleine Beträge bezahlt. Dazu kommen... Weiterlesen


Grünflächen im Kiez erhalten – Innenhofbebauung verantwortungsvoll gestalten

Zur Diskussion um die Innenhofbebauung in Marzahn-Hellersdorf erklären der Bezirksvorsitzende der LINKEN, Kristian Ronneburg, und der Vorsitzende der Linksfraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf, Bjoern Tielebein: Der Erhalt und Ausbau der geschützten Grünanlagen in den Marzahn-Hellersdorfer Kiezen ist ein grundsätzliches Anliegen LINKER... Weiterlesen


Betrieb der Seewasserregulierungsanlage Habermannsee bis zum 31. 12. 2029 verlängert

Die wasserbehördliche Erlaubnis zum Betrieb der Seewasserregulierungsanlage am Habermannsee vom 03.03.2010 hatte eine Gültigkeit bis zum 31.12.2019. Mit Hilfe der Seewasserregulierungsanlage im Habermannsee werden die Wasserstände auf eine Ordinate von 34,90 m NN abgesenkt, deren Wert aus ökologischen Gründen gemäß der erteilten wasserbehördlichen... Weiterlesen