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Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung #MissionInklusion

Seit 1992 wird der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung rund um den 5. Mai mit ganz unterschiedlichen Aktionen begangen. Ziel ist es, auf die Situation von Menschen mit Behinderung in Deutschland aufmerksam zu machen und sich dafür einzusetzen, dass alle Menschen gleichberechtigt an der Gesellschaft teilhaben... Weiterlesen


Personalmangel im Bezirksamt beheben!

Im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf sind insgesamt 253 Stellen unbesetzt. Das geht aus der Antwort einer Kleinen Anfrage des Fraktionsvorsitzenden der Linksfraktion Marzahn-Hellersdorf, Bjoern Tielebein, hervor. Dazu erklärt Herr Tielebein: Unser Bezirk liegt im Vergleich der Bezirke laut einer Aufstellung des Finanzsenators, veröffentlicht in der... Weiterlesen


Linksfraktion Berlin unterstützt Proteste der Taxifahrer*innen

Taxifahrer*innen protestieren heute gegen die geplante Liberalisierung des Marktes und die Bevorteilung von Shuttle-Diensten wie Uber & Co. Die Linksfraktion Berlin steht solidarisch an ihrer Seite. Weiterlesen


Elektro-Tretroller gehören nicht auf den Geh- und Radweg

Zum gestrigen Beschluss der Verordnung für Elektrokleinstfahrzeuge durch das Bundeskabinett Weiterlesen


Berlin übernimmt Verantwortung für seine koloniale Vergangenheit

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen


Weitere Versäumnisse beim Bau des Anger-Centers

Über die Versäumnisse beim Aushandeln des städtebaulichen Vertrages für das Zentrum „Am Anger“ bzgl. der für die Anwohner*innen wichtigen Parkplätze berichteten wir bereits. Nun haben wir über eine weitere Anfrage zum Zustand des Bäckerpfuhls erfahren, dass dessen desolater Zustand ebenfalls aus mangelnder Absprache im Vorfeld des Baugeschehens... Weiterlesen


Tschechow-Theater gerettet – für’s Erste

Zum Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), für das Berliner Tschechow-Theater eine Überbrückungsfinanzierung sicherzustellen, erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecher für Kultur und Weiterbildung, Olaf Michael Ostertag, sowie der Sprecher für Integration, Jan Wiechowski: Alle Fraktionen der BVV sind sich mit dem... Weiterlesen


Ein Tag gegen Berufs-Klischees: Unser Girls’Day 2019 im Rathaus Marzahn

Auch in diesem Jahr luden die Fraktionen von LINKE, SPD, CDU und die Gruppe der Bündnisgrünen zum Girls'Day ins Alte Rathaus Marzahn. Die angebotenen Plätze waren im Handumdrehen vergeben: 12 Teilnehmerinnen zwischen zehn und 14 Jahren fanden sich am Morgen des 28. März im alten Rathaus ein. Ziel des Girls'Day ist es, den Teilnehmerinnen... Weiterlesen


Schwimmhalle im Freizeitforum wieder geöffnet

Diese erfreuliche Nachricht teilte der zuständige Bezirksstadtrat Gordon Lemm (SPD) in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 21. März im Freizeitforum mit. Demnach ist die Schwimmhalle seit dem 21. März wieder für die Nutzer*innen zugänglich. Ein Eröffnungsangebot von einem Euro pro Person soll bis zum 12. April als Wiedergutmachung für... Weiterlesen


Wuhletalbrücke weiter eingeschränkt offen – Zeitpunkt der Vollsperrung noch unbekannt

Auf der Facebook-Informationsplattform für Bürger*innen "Kiez Marzahn-Nord-West" wird über unsere Anfragen (eine schriftliche und eine mündliche in der Sitzung der BVV am 21. März) zur geplanten Vollsperrung der Wuhletalbrücke berichtet: Der genaue Zeitpunkt der Vollsperrung der Wuhletalbrücke kann noch nicht bekannt gegeben werden. Das geht aus... Weiterlesen