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75 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz: Wir gedenken der ermordeten Sinti und Roma

Zum heutigen 75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee gedenkt unser Fraktionsvorsitzender Bjoern Tielebein an der Gedenkstätte des ehemaligen Zwangslagers Marzahn am Otto-Rosenberg-Platz sowie am Gedenkstein auf dem Parkfriedhof der ermordeten Sinti und Roma. Weiterlesen


Kein PC zu Hause? Wir fordern Terminals in öffentlichen Einrichtungen zur digitalen Antragstellung

Bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 23. Januar 2020 wurde unser Antrag "Aufstellung von Terminals für digitale Antragstellungen" beschlossen. Das Bezirksamt wird nun beauftragt, zu prüfen, in welchen öffentlichen oder anderen Einrichtungen Terminals (z.B. PC`s) installiert werden können, damit Bürger*innen, die über keinen privaten PC... Weiterlesen


Persönliche Erklärung: "Wir stellen uns vor all jene, die von der AfD und ihren Vertretern und Vertreterinnen bedroht werden."

Sehr geehrte Frau Vorsteherin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuhörer*innen, heute haben wir, wie seit vielen Jahren bereits gelebte Traditon in diesem Hause, den Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz durch die Rote Armee und damit auch den Internationen Tag des Gedenkens an die Opfer des deutschen Faschismus und... Weiterlesen


Schwimmhalle am Helene-Weigel-Platz bleibt 2020 geschlossen – LINKE fordert ganzjährigen Betrieb der Schwimmhalle Kaulsdorf-Nord

Keine guten Nachrichten erhielten wir bei der gestrigen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf unsere Anfrage zur Schwimmhalle Helmut Behrendt am Helene-Weigel-Platz in Marzahn: Die Sanierungsarbeiten in der Schwimmhalle werden deutlich aufwändiger als vorerst angenommen, teilte das Bezirksamt mit Verweis auf eine Mitteilung der Berliner... Weiterlesen


Wehret den Anfängen!

Anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz durch die Rote Armee, der dazu in Marzahn-Hellersdorf stattfindenden Gedenkveranstaltungen und angekündigten Proteste gegen die Teilnahme der AfD an diesen Veranstaltungen, erklären Bjoern Tielebein, Vorsitzender der Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung... Weiterlesen


Fußverkehr im Mobilitätsgesetz – LINKE wird Gesetzesentwurf schärfen

Auf Vorlage der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hat der Senat heute dem ersten Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes mit dem neuen Teil zum Fußverkehr zugestimmt. Weiterlesen


Wasser ist für alle da: Kostenlose Wasserspender an Schulen kommen!

Die Linksfraktion hat im Januar 2019 in der BVV Marzahn-Hellersdorf den Antrag gestellt, dass das Bezirksamt gemeinsam mit den Berliner Wasserbetrieben prüfen soll, wie das Ziel umgesetzt werden kann an allen öffentlichen Schulen in Marzahn-Hellersdorf kostenlose Trinkwasserspender einzurichten. Die BVV stimmte dem Antrag zu. Am 17.01.2020 hat die... Weiterlesen


Senat bestätigt Abbau der sogenannten Tempo-Homes – Container-Module sowie Spiel- und Sportgeräte müssen für soziale Infrastruktur gesichert werden!

Zur Nachnutzung der Container bisheriger temporärer Unterkünfte für Geflüchtete, erklären der Bezirksvorsitzende der LINKEN Marzahn-Hellersdorf, Kristian Ronneburg, und der Vorsitzende der Linksfraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf, Bjoern Tielebein: Der Berliner Senat hat in einer Pressemitteilung vom 13. Januar 2020 nochmals bestätigt, dass... Weiterlesen


Neue Abteilung Verkehrsmanagement des Senats nimmt am 1.1.2020 die Arbeit auf

Rot-Rot-Grün hatte sich 2016 im Koalitionsvertrag darauf verständigt die Arbeit der Verkehrslenkung Berlin (VLB) zu verbessern. Zu diesem Zweck wurde ein Organisationsgutachten vom Senat in Auftrag gegeben, dessen Ergebnisse bereits umgesetzt wurden bzw. sich in der Umsetzung befinden. Weiterlesen


Ein schönes Weihnachtsfest für geflüchtete und wohnungslose Kinder

Ein neues Videospiel, Gestricktes von der Oma oder ein dicker Schmöker zum Lesen: Für viele gehören Geschenke zum Weihnachtsfest dazu. Für manche Kinder ist das keine Selbstverständlichkeit. Seit mehr als zehn Jahren organisiert unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sarah Fingarow, deshalb mit Genoss*innen aus Marzahn-Hellersdorf die... Weiterlesen