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Die Linksfraktion auf dem Umweltfest

Wer am vergangenen Wochenende das schöne Wetter beim Alt-Marzahner Ernte- und Umweltfest genossen hat, konnte auch die Linksfraktion am Stand besuchen. Wir hatten einige Give Aways vorbereitet - Tulpenzwiebeln, Erdbeerkonfitüre und Themenflyer - und kamen mit Bürger*innen über umweltpolitische Themen ins Gespräch. Unseren Flyer zur Umweltpolitik... Weiterlesen


BVV Marzahn-Hellersdorf für Radschnellverbindung entlang der U5

Die BVV Marzahn-Hellersdorf hat am Donnerstag, dem 12. September, den Antrag der Linksfraktion für eine Machbarkeitsstudie zur Realisierung eines Radschnellwegs entlang der U5 beschlossen. Dazu erklärt Frank Beiersdorff, umweltpolitischer Sprecher der Linksfraktion: Ich freue mich über den Beschluss unseres Antrags. Das Bezirksamt... Weiterlesen


Kultur, Brot und Butter - Zur Stellung Freier Träger im Doppelhaushalt 2020/2021

Zur Stellung Freier Träger im Doppelhaushalt 2020/2021 erklärt der kulturpolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Olaf Michael Ostertag: Sollen Kultureinrichtungen in Marzahn-Hellersdorf vom Bezirk selbst oder von Freien Trägern betrieben werden? Diese Debatte macht die Fraktion DIE LINKE seit einiger Zeit auf, spätestens... Weiterlesen


Ehrung für Gerhard Behrendt, Erfinder des Sandmännchens

Der Erfinder des Sandmännchen Gerhard Behrendt soll durch eine Benennung einer Straße, eines Weges oder eines Platzes in Marzahn-Hellersdorf geehrt werden. Auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 12. September 2019 folgten die Verordneten mehrheitlich dem Antrag der Fraktion DIE LINKE, den Erfinder des Sandmännchens, Gerhard... Weiterlesen


Bezirkshaushalt 2020/2021 beschlossen

Am Donnerstagabend, dem 12. September 2019, wurde der Bezirkshaushaltsplan für die Jahre 2020/2021 in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf beschlossen. Die Bezirksbürgermeisterin und Finanzstadträtin Dagmar Pohle hatte den Bezirksverordneten einen Monat zuvor einen in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenen Entwurf vorlegen können. ... Weiterlesen


Marzahn-Hellersdorf soll ein eigenes Amtsgericht erhalten

Der Senat und das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf planen ein zwölftes Amtsgericht in Berlin zu installieren. Bisher ist der Bezirk der einzige, der über kein eigenes Amtsgericht verfügt. Weiterlesen


Deutsche Wohnen verschickt Mieterhöhungen auch in Marzahn Hellersdorf

Dazu erklärt die wohnungspolitische Sprecherin der Linksfraktion Marzahn-Hellersdorf, Dr. Renate Schilling: Die Fraktion DIE LINKE kritisiert scharf das Vorgehen der Wohnungsgesellschaft Deutsche Wohnen, die in den letzten Wochen auch in Marzahn-Hellersdorf Mieterhöhungen mit bis zu 15 Prozent versendet hat. Nach unseren Berechnungen könnten etwa... Weiterlesen


Barrierefreiheit am S7-Bahnhof Raoul-Wallenberg-Straße

Bis 2022 soll der öffentliche Personennahverkehr gemäß des Personenbeförderungsgesetzes komplett barrierefrei werden. Weiterlesen


Schöner leben ohne Nazis 2019

Am 7. September 2019 fand zum elften Mal das Demokratiefest Schöner leben ohne Nazis statt. Es war ein lebensfrohes und lebendiges Demokratiefest auf dem Alice-Salomon-Platz. Und wir waren mittendrin: Neben Petra Pau, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Regina Kittler, Abgeordnete der Linksfraktion Berlin, Julia Witt,  Bezirksstadträtin für... Weiterlesen


Senatsbesuch am 17.9.2019 – LINKE erwartet Positionierung zu einem Freibad für Marzahn-Hellersdorf

Am 17.9.2019 wird der Berliner Senat turnusgemäß seine Sitzung im Rathaus Marzahn-Hellersdorf gemeinsam mit den Mitgliedern des Bezirksamtes abhalten. Nach der Sitzung wird eine Tour durch den Bezirk stattfinden. Wenn der Senat nach Marzahn-Hellersdorf kommt, erwartet DIE LINKE Marzahn-Hellersdorf auch eine Positionierung zu einem Freibad-Standort... Weiterlesen