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Ehrung für die kommunistischen Widerstandskämpfer/innen Marie-Luise und Carl Hotze

Heute wurden An der Wuhle 41 zwei Stolpersteine für die kommunistischen Widerstandskämpfer/innen Marie-Luise und Carl Hotze verlegt, die während der NS-Zeit eine jüdische Familie versteckt hatten – die Witwe Anna Degen und ihren 11-jährigen Sohn Michael. Kurz, bevor die beiden von den Nazis entdeckt wurden, sprangen sie aus dem Fenster und konnten... Weiterlesen


Doppelhaushalt 2020/21 schafft Verbesserungen für Bezirke

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen


Rot-Rot-Grün beschließt zusätzliche Mittel für die Schulreinigung

Die rot-rot-grüne Koalition wird im Zuge der Haushaltsberatungen für den Haushalt 2020/2021 insgesamt 5 Mio. Euro zusätzlich für die Schulreinigung bereitstellen. Das Bezirksamt hat am 26. November beschlossen, die zusätzliche Sicht- und Bedarfsreinigung schrittweise einzuführen. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der Linksfraktion... Weiterlesen


Abriss und Neubau in der Hohensaatener Str. 18

Wie das Bezirksamt auf Anfrage unseres Fraktionsvorsitzenden Bjoern Tielebein mitteilte, sollen in der Hohensaatener Str. 18 die bestehenden Einzelhandelsgebäude abgerissen und ein Neubau mit Einzelhandelsflächen im Erdgeschoss und Wohnungen darüber entstehen. Ein Termin für den Beginn der Bauarbeiten steht laut Bezirksamt noch nicht fest. Es... Weiterlesen


Sharing-Fahrzeuge in die Berliner Außenbezirke bringen

Der Senat prüft, ob für das Bereitstellen von Sharing-Fahrzeugen, wie Carsharing, E-Scootern und Mieträdern, künftig eine Erlaubnis zur Sondernutzung des öffentlichen Straßenlandes notwendig und das Anbieten konzessioniert wird. Weiterlesen


Tag gegen Gewalt gegen Frauen: Das Schweigen brechen

Der November steht ganz im Zeichen des Internationalen Tages zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen. Die Zahlen zu Gewalt gegen Frauen sind alarmierend und seit vielen Jahren unverändert. Viele Frauen schweigen, auch aus Scham, weil geschlechtsspezifische Gewalt immer noch individualisiert wird. Gewalt gegen Frauen findet häufig im eigenen... Weiterlesen


Planungen zum Bau der Tangentialverbindung Ost (TVO) gehen weiter

Gemeinsame Erklärung von Regina Kittler (DIE LINKE), Iris Spranger (SPD) und Stefan Ziller (Bündnis 90/Die Grünen) Weiterlesen


Nahversorgung im Marchwitza-Kiez auch während der Bauphase sicherstellen

Die Linksfraktion hat die geplanten Neubauvorhaben in der Marchwitzastraße 29-31 in der Sitzung der BVV am 24. 10. 2019 zum Thema gemacht und eine Sicherstellung der Nahversorgung auch während der Bauarbeiten gefordert. Dazu erklärt Bjoern Tielebein, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Linksfraktion:  Der Eigentümer der Flächen in der... Weiterlesen


Gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Marzahn-Hellersdorf stärken

Am 14. November 2019 findet die 2. Beratung des Bezirklichen Lenkungsgremiums zur Entwicklung eines Aktions- und Maßnahmeplans zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf statt. Das Gremium beschloss in seiner ersten Sitzung im August für seine Arbeit eine Geschäftsordnung und... Weiterlesen


Vom Weltall nach Marzahn: Erinnerung an Sigmund Jähn und Waleri Bykowski

Zum Beschluss des Antrags der Linksfraktion zur Ehrung der beiden Kosmonauten Waleri Bykowski und Sigmund Jähn in der Sitzung der BVV Marzahn-Hellersdorf am 24. 10. 2019 erklärt die Verordnete Renate Schilling: Mit großer Mehrheit wurde der Antrag unserer Fraktion „Zur Ehrung und zur Erinnerung an die beiden Kosmonauten Waleri Bykowski und Sigmund... Weiterlesen