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Persönliche Erklärung: Gedenkwoche zur Erinnerung an die Reichspogromnacht

Sabine Schwarz, Sprecherin für Inklusion

Persönliche Erklärung der Verordneten Sabine Schwarz in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 15. November 2018 anlässlich der Gedenkwoche zur Erinnerung an die Reichspogromnacht vor 80 Jahren: Vor 80 Jahren und 6 Tagen, ungefähr zu dieser Zeit, als das Novembergrau der Abendstunden das Bild der Städte in Deutschland bestimmte, nahm der... Weiterlesen


Rot-Rot-Grün will Tierheim besser an den öffentlichen Nahverkehr anbinden

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen


„Erklärung der Vielen“ als wichtiges Signal gegen Rechts

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen


Der Straßenbahn gehört die Zukunft

Wer die Klimaziele einhalten will, muss auch den Verkehr umbauen. Dabei reicht es nicht, alte Diesel gegen neue auszutauschen. Aber auch nicht, wie schon seit Jahrzehnten immer wieder, vom Vorrang der „Schiene vor der Straße“ zu schwadronieren und in der Praxis Gegenteiliges zu befördern. Zu den neueren Papieren, die eine „Verkehrswende“... Weiterlesen


Bürgeramt in Biesdorf: Verbesserungen der Arbeitsbedingungen stehen im Mittelpunkt

Zur aktuellen Diskussion um den Bürgeramtsstandort Biesdorf erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf Bjoern Tielebein: In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 18. Oktober 2018 thematisierte die Linksfraktion die Situation der drei Bürgerämter in Marzahn-Hellersdorf. Im Rahmen unserer großen Anfrage... Weiterlesen


Schulbibliotheken als Lese-, Lern- und Arbeitsorte

Zu den Antworten auf ihre Kleinen Anfragen zum Thema Schulbibliotheken erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Regina Kittler: Weiterlesen


„Mahlsdorf braucht schnell eine Entlastung und eine leistungsfähige Straßenbahn für alle.“

Bjoern Tielebein, Fraktionsvorsitzender

Es ist jetzt amtlich: Die Ausschreibung der nächsten Planungsschritte für den S-Bahnhof Mahlsdorf hat begonnen und die inhaltliche Arbeit kann zeitnah starten. Was sagt die Fraktion DIE LINKE der BVV Marzahn-Hellersdorf zu der Entscheidung des Senats, welche Position hat sie zu der Bürgerinitiative „Tram statt PKW!“ und ist der Baubeginn ab 2022... Weiterlesen


Wider das Vergessen! Gedenkwoche zur Erinnerung an die Reichspogromnacht vor 80 Jahren

Am 9. und 10. November 1938 brannten deutschlandweit sowie in Österreich und der Tschechoslowakei Synagogen, jüdische Geschäfte wurden zerstört. Tausende jüdische Mitmenschen wurden misshandelt, verhaftet oder getötet. Mit diesen Ereignissen wurde die systematische Verfolgung der jüdischen Bevölkerung eingeleitet, die später im Holocaust endete. D... Weiterlesen


BVV lehnt neue Variantenprüfung für Ortsumfahrung Ahrensfelde ab

Zur Ablehnung des Antrags der Linksfraktion „Ortsumfahrung aus der Sackgasse führen“ (0587/VIII) in der Sitzung der BVV Marzahn-Hellersdorf am 18. Oktober erklärt der Fraktionsvorsitzende Bjoern Tielebein: Die Bezirksverordnetenversammlung hat nach fast einem Jahr Beratungszeit unseren Antrag für eine erneute Variantenprüfung für eine... Weiterlesen


Bürgerämter zukunftssicher machen!

Die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Sitzung der BVV Marzahn-Hellersdorf am 18. Oktober befasste sich mit der Situation und den Standorten der Bürgerämter. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion Klaus-Jürgen Dahler: Die Bürger* innen von Marzahn-Hellersdorf haben einen Anspruch auf eine bürgernahe und effiziente... Weiterlesen