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Grundsicherung würde Bürgerrechte stärken

Thüringens Ministerpräsident Althaus (CDU) schlägt ein »solidarisches Bürgergeld« für alle vor.

Thüringens Ministerpräsident Althaus (CDU) schlägt ein »solidarisches Bürgergeld« für alle vor. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Innenausschuss:

Die Grundidee ist nahe liegend und wird seit langem auch von der Linkspartei.PDS vertreten. Über den Namen dieser sozialen Grundsicherung kann man streiten, über die Höhe des solidarischen Bürgergeldes wird man streiten.

Aus bürgerrechtlicher Sicht ist noch etwas anderes entscheidend. Derzeit gilt: Wer arm dran ist, dem werden auch noch die Bürgerrechte genommen. Der Datenschutz wird unterlaufen, Betroffene werden kontrolliert und ausgespäht. :

Das wiederum entfiele, wenn alle eine Grundsicherung bzw. ein Bürgergeld erhielten. Das wäre sozial vernünftig. Zugleich würden Bürgerrechte gestärkt.

Kinderfest am Theaterplatz

Kinderfest und Politikertalk auf dem Theaterplatz in Hellersdorf mitten im Juli, in den Sommerferien. Kinder und ihre Eltern hatten gleichzeitig das Vergnügen, entweder ins kühlende Nass zu hopsen, zu angeln, zu basteln, zu hüpfen, gemeinsam Musik zu machen, große Seifenblasen zu produzieren, sich schminken zu lassen oder mit den Veranstalterinnen und Veranstaltern der LINKEN ins Gespräch zu kommen, wie hier zu sehen mit Petra Pau (Bildmitte).

Sichtlich zufrieden ließen sie es sich gutgehen und brachten ihre Hoffnung zum Ausdruck, dass ein solches Fest für die Kinder und mit Politikerinnen und Politikern zum Reden und Anfassen keine Eintagsfliege sein mag. An uns soll‘s nicht liegen. Wir planen das mindestens einmal im Jahr in diesem Kiez. Sabine Schwarz