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Bilanz 2006: Sprung bei rechtsextremistischen Straftaten

Tag für Tag ca. 2 rechtsextremistische Gewalttaten registriert

Zum Jahreswechsel erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Innenausschuss:

Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus haben 2006 in Deutschland eine neue, gefährliche Qualität erreicht. Allein die registrierten Straftaten mit rechtsextremistischem Hintergrund lagen im ablaufenden Jahr 50 Prozent höher, als 2004, also vor zwei Jahren. Das ist ein Sprung.

Im statistischen Schnitt wurden 2006 bundesweit stündlich 1½ Straftaten und Tag für Tag ca. 2 rechtsextremistische Gewalttaten von den Innenministerien registriert. Die reale Zahl liegt erfahrungsgemäß weit höher und entsprechend größer ist auch die Zahl der Betroffenen.

Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus sind in Deutschland längst wieder eine alltägliche Gefahr für Leib und Leben. Dem ist allein mit einem Aufstand der Anständigen nicht mehr beizukommen. Wir brauchen einen Marathon der Demokraten sowie eine partei- und ressortübergreifende Gegenstrategie, die sich auf Fachwissen stützt und die Zivilgesellschaft stärkt. Es geht um die Mitte der Gesellschaft und damit grundsätzlich um die demokratische Verfasstheit der Bundesrepublik Deutschland.

Für eine realistische Analyse fehlt der Bundesrepublik Deutschland noch immer eine unabhängige Beobachtungsstelle für Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus nach EU-Vorbild. Sie wurde schon vor Jahren vom Bundestag beschlossen, aber bislang nicht eingerichtet. Das ist fahrlässig.

Kinderfest am Theaterplatz

Kinderfest und Politikertalk auf dem Theaterplatz in Hellersdorf mitten im Juli, in den Sommerferien. Kinder und ihre Eltern hatten gleichzeitig das Vergnügen, entweder ins kühlende Nass zu hopsen, zu angeln, zu basteln, zu hüpfen, gemeinsam Musik zu machen, große Seifenblasen zu produzieren, sich schminken zu lassen oder mit den Veranstalterinnen und Veranstaltern der LINKEN ins Gespräch zu kommen, wie hier zu sehen mit Petra Pau (Bildmitte).

Sichtlich zufrieden ließen sie es sich gutgehen und brachten ihre Hoffnung zum Ausdruck, dass ein solches Fest für die Kinder und mit Politikerinnen und Politikern zum Reden und Anfassen keine Eintagsfliege sein mag. An uns soll‘s nicht liegen. Wir planen das mindestens einmal im Jahr in diesem Kiez. Sabine Schwarz