Zurück zur Startseite
23. April 2010 Linksfraktion in der BVV, Marzahn-Hellersdorf

Jugendoffiziere an den Schulen nicht allein lassen

In der gestrigen BVV war aus Anlass einer Großen Anfrage der Grünen und eines Antrags der Linken die Beteiligung der Bundeswehr an Unterrichtsveranstaltungen Gegenstand einer hitzigen Debatte.

Auf die Anfrage der Grünen hin informierte das Bezirksamt darüber, dass im Vergangenen Jahr mindestens an neun Schulen im Bezirk 11 Veranstaltungen mit oder durch die Bundeswehr durchgeführt wurden. Diese Auskunft bestätigte die Dringlichkeit des Antrags der Linken, der fordert, dass bei solchen Veranstaltungen zukünftig auch Vertreter militärkritischer Positionen einbezogen werden und Schülerinnen und Schülern die nicht an solchen Veranstaltungen teilnehmen wollen dies unbürokratisch ermöglicht werden soll.

In der Debatte zum Antrag wurde schnell deutlich, dass militärkritische Positionen in der BVV keinen leichten Stand haben. Dabei nahm die Argumentation der Bundeswehr-affinen Rednerinnen und Redner teils kafkaeske Züge an, wenn zwar einerseits die Bundeswehr als Verteidigerin der Demokratie gepriesen wird, sie aber andererseits von der Grundlage jeder Demokratie, der kritischen Hinterfragung von Autorität, ausgenommen werden soll.

Nach einer kurzen aber intensiven Debatte wurde der Antrag zur weiteren Beratung in den Bildungsausschuss überwiesen.