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28. September 2007 Linksfraktion in der BVV, Marzahn-Hellersdorf

Zur Abstimmung über die Rückbenennung der Offenbachstraße

Zur Abstimmung über die Rückbenennung der Offenbachstraße, dem heutigen Pfalzgrafenweg, erklären der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion, Klaus- Jürgen Dahler sowie der Bezirksverordnete Bjoern Tielebein:

In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 27. September wurde über den Antrag der Linksfraktion zur Rückbenennung der Offenbachstraße, des heutigen Pfalzgrafenwegs, abgestimmt.

Nach nunmehr 13-jähriger Diskussion über den Umgang mit den antisemitischen Straßenumbenennungen von 1938 hielten wir eine politische Entscheidung für angemessen.

Die Linke suchte in den vergangenen Monaten intensiv das Gespräch mit den Anwohnerinnen und Anwohnern der betroffenen Straßen sowie den Bürgerinnen und Bürgern des Bezirks. Ein Teil der Mitbürgerinnen und Mitbürger unterstützte uns in unserem Anliegen, andere hatten vor allem formale Vorbehalte gegen die Rückbenennungen.

Wir begründeten den Antrag mit unserer kommunalpolitischen Verantwortung für die Geschichte in unserem Bezirk.

In der Diskussion unterstützten die demokratischen Parteien zwar die inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Thema, wendeten sich jedoch gegen eine Rückbenennung und plädierten für weitere Gespräche mit den Anwohnerinnen und Anwohnern des heutigen Pfalzgrafenweges.

In geheimer Abstimmung lehnte die BVV den Antrag mehrheitlich ab.

Die Linksfraktion bedauert angesichts der nunmehr 13-jährigen Debatte das Abstimmungsergebnis ausdrücklich.

Die Notwendigkeit, jüdisches Leben im Bezirk wieder sichtbar werden zu lassen, bleibt trotzdem bestehen. Wir werden das Thema deshalb weiterhin offensiv vertreten und uns für eine Rückbenennung einsetzen.

Wir danken dem Verein „KEIN VERGESSEN“ für seine engagierte und wichtige Arbeit bei der Aufarbeitung der Geschichte unseres Bezirkes.