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8. Juni 2016 Marzahn-Hellersdorf

Lebendige Diskussion zu Schulbau in Mahlsdorf

Schon vor über zehn Jahren wurde auf dem Gelände in der Straße „An der Schule“ der Grundstein für den Bau einer Oberschule gelegt. Passiert ist seither – nichts. Die Eltern in Mahlsdorf wünschen sich einen sofortigen Beginn der Bauarbeiten. So wurde die Diskussion zu „Schulbau und –sanierung: Wie geht das schneller?“, zu der DIE LINKE ins Café Mahlsdorf eingeladen hatte, schnell sehr lebendig.

Regina Kittler, schulpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus, stellte zunächst das Modell vor, das DIE LINKE zur Beschleunigung vorschlägt: Die Gründung einer landeseigenen „Schulbau GmbH“, in die alle Schulgrundstücke eingebracht werden. Diese GmbH könnte Kredite aufnehmen, um Sanierung und Neubau zu finanzieren. Eine Möglichkeit, die das Land Berlin aufgrund der Schuldenbremse ab 2018 nicht mehr hat.

Viele kritische Nachfragen kamen aus dem Publikum: Muss eine solche GmbH für das ganze Land gegründet werden? Oder könnten nicht auch die Bezirke 12 solche GmbHs gründen? Kommt nicht Mahlsdorf noch später dran, wenn das ganze Land Berlin in den Blick genommen wird? Und wird damit der Sanierungsstau wirklich innerhalb von 10 Jahren abgebaut werden können?

Da das von der LINKEN vorgeschlagene Modell seit 2013 in Hamburg bereits funktioniert, konnten grundsätzliche Bedenken weitgehend ausgeräumt werden. Klar ist, dass die zu gründende GmbH im Landesbesitz bleiben muss und alle ihre Handlungen in jedem Schritt für die Öffentlichkeit transparent sein müssen. Die Debatte hat auf jeden Fall Fahrt aufgenommen, und die Landeselternvertretung lobte, dass DIE LINKE konkrete Antworten auf konkrete Fragen gegeben hat.

 

Olaf Michael Ostertag, Direktkandidat im Wahlkreis Kaulsdorf-Süd/Mahlsdorf