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2. April 2014 Marzahn-Hellersdorf

Treffen der Mitglieder im Wahlkreis 5 Mahlsdorf/Kaulsdorf - Diskussion über LINKE Außen- und Friedenspolitik mit Kurt Neumann

Fotos: Kristian Ronneburg

Am 2. April 2014 trafen sich die GenossInnen aus Kaulsdorf und Mahlsdorf in der Gaststätte „St. Hubertus“, um über LINKE Außen- und Friedenspolitik zu diskutieren. Leider konnten die als ReferentInnen eingeladenen Bundestagsabgeordneten Stefan Liebich und Jan van Aken nicht an der Versammlung teilnehmen, weil sie an einer kurzfristig einberufenen Sondersitzung des Auswärtigen Ausschusses teilnehmen mussten. Doch für Ersatz war gesorgt. Kurzfristig konnte Kurt Neumann, ehemaliger Mitarbeiter der Bundestagsfraktion der LINKEN im Bundestag, als Referent für die Veranstaltung gewonnen werden. Nach einem kurzen Referat, das sowohl die programmatischen Leitlinien der Partei in der Außen- und Friedenspolitik skizzierte als auch aktuelle Probleme und Herausforderungen für LINKE Politik wie etwa die „Krim-Krise“ sowie die Abrüstung syrischer Chemie-Waffen näher beleuchtete, stellte sich heraus, dass insbesondere der aktuelle Konflikt zwischen Russland und dem „Westen“ sowie die zum Teil widersprüchlichen Positionierungen einiger Bundestagsabgeordneter in Bezug auf die jeweiligen Konfliktparteien kontrovers diskutiert wird. Kritisch wurde auch angemerkt, dass die SPD nach ihrem Öffnungsbeschluss nun DIE LINKE in Fragen der Außen- und Friedenspolitik „regierungsfähig“ machen, d.h. sie offensiv um die Aufgabe ihrer Positionierungen zwingen will. Unerwähnt blieb jedoch nicht, dass manche LINKE insbesondere in Fragen der Außen- und Friedenspolitik innerparteiliche Feindbilder konstruieren und damit selbst sehr viel dazu beitragen, dass Medien das Bild von der in „Linke“ und „Rechte“ gespaltenen LINKEN reproduzieren. DIE LINKE war und ist eine pluralistische Partei, die gegensätzliche Auffassungen aushalten kann und dies auch als Stärke begreift, so der Tenor vieler GenossInnen.

 

Kristian Ronneburg