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1. Oktober 2013 Marzahn-Hellersdorf

Mitgliederversammlung in Marzahn-Mitte

Zu Beginn der Mitgliederversammlung in Marzahn-Mitte diskutierten die Genoss*innen das Ergebnis der Bundestagswahlen. Zurecht wurde darauf hingewiesen, dass wir stolz darauf sein können das Direktmandat für Petra Pau verteidigt und auch die meisten Zweistimmen im Bezirk errungen zu haben. Bei aller Freude dürfen wir jedoch nicht die Verluste gegenüber den Wahlergebnissen von 2009 und 2005 ausblenden. Auf die Frage danach, wie wir verloren gegangenes Vertrauen zurückgewonnen können, konnte an diesem Abend natürlich noch niemand eine klare Antwort geben. Darüber wie wir aber weiterhin als eine Partei wahrgenommen werden, die sich um die Interessen der Bürger*innen, sowohl in den Großsiedlungen als auch den Siedlungsgebieten kümmert, müssen wir uns künftig gemeinsam Gedanken machen. Hassan Metwally stellte hierzu fest, dass Stimmenverluste für DIE LINKE kein Naturgesetz sind, was auch die Wahlergebnisse in anderen Wahlkreisen der Republik zeigen. Viele Menschen waren im Wahlkampf ansprechbar für DIE LINKE, hörten den Wahlkämpfer*innen zu und waren offen für LINKE Politik.

Im weiteren Verlauf der Versammlung informierten Manuela Schmidt und Bjoern Tielebein die Genoss*innen über Aktuelles aus dem Abgeordnetenhaus und der Bezirksverordnetenversammlung. Während Bjoern Tielebein u.a. das Abstimmungsverhalten der Linksfraktion in der BVV zur Verabschiedung des Haushalts 2014/2015 erläuterte, informierte Sarah Fingarow die Genoss*innen darüber, dass die Fraktionen der SPD, CDU und Bündnis'90/Die Grünen den Einwohner*innen-Antrag der Initiative „Halle für alle!“ geschlossen ablehnten. Einzig Linksfraktion und Piraten stimmten dem Antrag zu. Wann nun die Mehrzweckhalle des FFM in eine Frauensporthalle umgewandelt werden soll, steht jedoch noch in den Sternen, da Dagmar Pohle als amtierende Bezirksbürgermeisterin in dieser Sache – wie mit dem Bezirksbürgermeister besprochen – nicht tätig werden wird.

Bodo Lützenberg berichtete im Anschluss über Aktuelles aus dem Kiez. Die Fußgängerbrücke am S-Bhf. Marzahn wird nun endlich kommen, wann angefangen wird zu bauen (der Bau soll 2015 fertig werden) und wie der Abgang gestaltet sein wird, ist jedoch zur Zeit noch völlig unklar. Zuletzt berichteten Asli Peker-Gaubert und Jan Gaubert über ihre jüngsten Erlebnisse in der Türkei. Sie schilderten auf eindringliche Art und Weise die erschreckende Brutalität der Regierung Erdogan im Umgang mit den Gezi-Protesten.