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10. Juli 2013 Marzahn-Hellersdorf

„Nicht die Flüchtlinge die zu uns dringen, sind unsere Feinde, sondern die, die sie in die Flucht treiben.“ (Stefan Heym)

Zur Diskussion um die Einrichtung einer Unterkunft für Asylsuchende in Hellersdorf erklären der Bezirksvorsitzende der Partei DIE LINKE. Marzahn-Hellersdorf, Norbert Seichter und der Fraktionsvorsitzende in der BVV, Bjoern Tielebein:

Die gestrige Einwohnerversammlung in Hellersdorf wurde von der NPD sowie anderen neonazistischen und rechtsradikalen Gruppierungen genutzt, um ihre menschenverachtende Hetze gegen Flüchtlinge zu verbreiten. Unter dem Deckmantel einer „Bürgerinitiative“ haben NPD-Kader die Stimmung im Stadtteil massiv aufgeheizt und Ängste der Anwohnerinnen und Anwohner geschürt. Führende Parteifunktionäre, wie der einschlägig bekannte Sebastian Schmidtke, waren anwesend und störten die Versammlung lautstark. Eine sachliche Information und Diskussion war nicht möglich.

Wir stehen an der Seite von Menschen die Hilfe suchen. Flüchtlinge aus Syrien sind zumeist traumatisiert und können das Erlebte nur schwer verarbeiten. Auch in Marzahn-Hellersdorf sollen diese Menschen eine menschenwürdige Unterkunft finden.

Wir nehmen die Sorgen der Bewohnerinnen und Bewohner des Stadtteils ernst und wollen helfen, Vorurteile abzubauen. Unser Ziel ist ein friedliches und nachbarschaftliches Zusammenleben aller Menschen im Kiez . Äußerungen von vermeintlichen Anwohnerinnen und Anwohnern, auch offen rassistische, haben deutlich gemacht, dass dafür noch viel Aufklärungsarbeit zu leisten ist.

Gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Neonazismus jeder Art beziehen wir klar Position. Den Neonazis, die sich hinter der Kulisse einer „Bürgerinitiative“ verstecken, darf kein Raum, kein Podium, keine Gelegenheit gegeben werden, ihre menschenverachtende Ideologie zu verbreiten.

DIE LINKE wird gemeinsam mit anderen demokratischen Parteien für eine Willkommenskultur in Marzahn-Hellersdorf werben. Wir werden helfen, aufzuklären und den Menschen, die jetzt unsere Hilfe brauchen, ein würdiges Leben in unserem Bezirk ermöglichen. Das Grundrecht auf Asyl ist nicht nur eine historische Verpflichtung, sondern vor allem Ausdruck gelebter Solidarität . Das hat DIE LINKE auch gestern in der Versammlung klar zum Ausdruck gebracht.