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"Der beste Wahlkampf ist für uns eine engagierte gute Politik, die erkennbar LINKS und immer bemüht um Transparenz und Bürgernähe ist."

Rede von Wahlkampfleiter Bjoern Tielebein zur Auswertung des Wahlkampfes

Liebe Genossinnen und Genossen,

hinter uns liegt ein engagierter und in an vielen Stellen auch sehr kreativer Wahlkampf.

Wir haben eine Reihe guter und neuer Erfahrungen gemacht, die es jetzt gilt nochmals genau zu analysieren. Wir wollen jenes in den Nicht-Wahlkampf-Alltag der Partei überführen, was sich im Werben um das Interesse und die Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger bewährt hat.

Norbert hat zu den Ergebnisse schon einiges gesagt, ich möchte hierzu ergänzen: Ob in Regierungsverantwortung im Bezirk oder als starke Opposition im Land. Die Menschen erwarten jetzt von uns, dass wir uns auch weiterhin kämpferisch für ihre Interessen einsetzen.

Ich möchte heute zu drei Bereichen sprechen, die aus meiner Sicht wichtig in der Analyse des Wahlkampfes und des Wahlergebnisses sind.


Zunächst zur Vorbereitung des Wahlkampfes:

Unser Bezirksverband hat frühzeitig damit begonnen, die Grundlagen unseres Wahlprogramms zu legen. Die erste Tagung der 1. Hauptversammlung beauftragte den Bezirksvorstand die Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen in Marzahn-Hellersdorf genauer zu untersuchen und eine Diskussion hierüber im Bezirksverband anzuregen.

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung gab eine Studie zu eben diesem Thema in Auftrag, welche dann im Mittelpunkt der 2. Tagung der 2. Hauptversammlung stand. Gemeinsam mit Akteuren der Kinder- und Jugendarbeit haben wir uns auf dieser Tagung ausgetauscht und weitere Schritte verabredet.

Zur 3. Tagung brachte der Bezirksvorstand einen umfangreichen Leitantrag in die Diskussion ein der letztlich auch das Gerüst unseres Wahlprogramms darstellte.

Mit dieser langfristig angelegten Arbeit konnten wir möglichst viele Genossinnen und Genossen an der inhaltlichen Erarbeitung beteiligen.

Und dies haben wir nicht nur für das Wahlprogramm getan. Die soziale Lage gerade der jungen Menschen in unserem Bezirk ist eines unserer Schwerpunktthemen, das nicht nur im Wahlkampf eine Rolle spielt. LINKE Kommunalpolitik ist immer dann klar erkennbar, wenn wir als Partei an eben diesen unseren Schwerpunkten kontinuierlich arbeiten.

Ende Januar 2011 führten Bezirksvorstand und BVV-Fraktion eine gemeinsame Klausurberatung durch, um einen Entwurf des bezirklichen Wahlprogramms zu erarbeiten. Es wurden Arbeitsgruppen gebildet und eine klare Zeitschiene beschlossen.

Es fand ebenfalls eine erste Verständigung zur Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten statt.

In der Folge dieser Klausurberatung verständigten wir uns im Bezirksvorstand zu einem Wahlkampfetat von insgesamt 40.000 € sowie zu einem von Marina Richter-Kastschajewa und mir ausgearbeitetem Wahlkampfkonzept. Dieses beinhaltete die Zusammensetzung des Wahlkampfstabes, die Organisationsstruktur sowie eine grobe Planung der einzelnen Wahlkampfaktivitäten.

Nach der Beschlussfassung unseres Wahlprogramms und der Aufstellung unserer Kandidatinnen und Kandidaten Anfang April haben wir begonnen das beschlossene Konzept umzusetzen. Hierzu gehörte, dass wir ein zentrales Team zusammen stellten. Dieses bestand aus Marina und mir als Wahlkampfleitung, Norbert als Bezirksvorsitzender und Dagmar als Spitzenkandidatin sowie Sarah Fingarow, Kristian Ronneburg und Michael Volkert als MitarbeiterInnen des Wahlkampfquartiers.

Ein weiterer Baustein der Vorbereitungen war die Erarbeitung der Stadtteilflyer. Dazu wurde eine Arbeitsgruppe einberufen. Die ursprüngliche Planung wurde durch die Abwahl von Norbert Lüdtke unterbrochen. Dieser war Hauptverantwortlicher für die Erstellung der Flyer gewesen.

Ich habe gemeinsam mit Yvette Rami diese Aufgabe kurzfristig übernommen. Mein herzlicher Dank gilt an dieser Stelle Yvette, die in dieser Phase fast täglich mit der grafischen Ausgestaltung befasst war.

Genossinnen und Genossen,

wir haben nun zum zweiten Mal diese Stadtteilflyer erstellt. Wir haben damit gegenüber allen anderen Parteien im Bezirk einen großen Vorteil. Keiner unserer politischen Kontrahenten konnte ein derart konkretes Material vorlegen. Diese Flyer wurden sehr gut angenommen und im Nachhinein kann ich sagen, dass es sich gelohnt hat die Stückzahl im Vergleich zu 2006 zu verdoppeln.

Keine Partei in Marzahn-Hellersdorf verfolgt die Stadtteilorientierung so engagiert wie unsere. Wir sollten auch außerhalb der Wahlkämpfe an Materialien arbeiten, die so konkret wie möglich aufzeigen, wo vor Ort in den Kiezen Handlungsbedarf besteht und wo schon viel geleistet wurde.

Zur Vorbereitung gehörte ebenfalls die Einrichtung unseres Wahlkampfquartiers. Wir haben deutlich nach außen sichtbar einen Anlaufpunkt für Bürgerinnen und Bürger geschaffen. Fast jeden Tag standen wir für Fragen und Anregungen zur Verfügung, aber auch für Genossinnen und Genossen war das Wahlkampfquartier die zentrale Stelle für Material und die Koordinierung der zentralen Aktivitäten.

Ich möchte nun etwas zur Organisation in den Wahlkreise sagen.

Teil unseres Konzeptes war das Arbeiten in Wahlkreisteams. Die DirektkandidatInnen waren hierbei die Hauptverantwortlichen.

In allen Wahlkreisen wurden Mitgliederversammlungen durchgeführt. Dies hat sich eindeutig bewährt. Auch über den Wahlkampf hinaus werden wir solche künftig regelmäßig durchführen. Norbert hat ja bereits auf einen wichtigen Anlass hingewiesen, für den wir euch regionale Mitgliederversammlungen vorschlagen.

Auch 2006 haben wir im Nachgang der Wahlen die Frage aufgeworfen, ob es sinnvoll ist, in Wahlkreisteams zu arbeiten. Damals war es nicht immer gelungen, das Potential, das in dieser Struktur steckt zu nutzen.

Auch diesmal lassen sich sicher einige Schwachpunkte deutlich erkennen. Aber im Gesamten betrachtet lässt sich feststellen: Wir haben aus den Erfahrungen der Vergangenheit gelernt. Die dezentrale Arbeit in den Wahlkreisen hat viel Kreativität freigesetzt und hat zu einem Mehr an Veranstaltungen und ortsspezifischen Aktivitäten geführt.

Für die Zukunft sollten wir noch frühzeitiger über die innere Organisation sprechen und eine Art Leitfaden für die Team-Arbeit erstellen.


Zur Durchführung des Wahlkampfes:

Anfang Juni haben wir bereits mit ersten Wahlkampfaktionen begonnen. Ziel war es, nicht erst einige wenige Wochen vor der Wahl im Sichtfeld der Bürgerinnen und Bürger aufzutauchen, sondern bereits während der Sommerpause.

Flyer

Es standen ab Mitte Juni 8 Stadtteilflyer mit einer Auflage von jeweils 5.000 Stück zur Verfügung, dazu kamen zwei Themenflyer – sozialer Stadtumbau und Bildung/Jugend/Familie – ebenfalls jeweils 5.000 Stück.

Bis auf zwei Stadtteile wurden die Flyer vollständig verteilt bzw. gesteckt. Auch wenn sich dies leider nicht mit dem Wahlergebnis deckt, waren die Materialien für Kaulsdorf/Mahlsdorf am schnellsten vergriffen.

Internet

Ebenfalls ab Juni war unser Internetauftritt auf den Wahlkampf ausgerichtet. Alle DirektkandidatInnen sowie unsere Spitzenkandidatin Dagmar Pohle haben eine eigene Internetseite bekommen, die von den Wahlkreisteams bzw. vom Wahlkampfquartier betreut wurden.

Das Internet ist zu einem äußerst wichtigen Instrument geworden. Kein anderes Medium kann derart schnell Informationen verbreiten und erreicht derart viele Menschen. Im direkten Vergleich mit unseren Kontrahenten konnten wir stets aktuell und übersichtlich interessierte Wählerinnen und Wählen informieren. Dies zeigt zum einen die hohe Zugriffszahl auf unsere Seiten. Zum anderen haben wir durch Anrufe und e-mails Reaktionen auf im Internet verbreitete Informationen erhalten.

Wahlkampfzeitung

Ein sehr aufwändiges aber sicher auch wirksames Projekt war die Wahlkampfzeitung. Marina und ich haben diese maßgeblich konzipiert und es ist gelungen in kürzester Zeit unter mithilfe der Schreiberinnen und Schreiber der Beiträge ein sehr gutes Material zu erstellen.

Ursprünglich hatte der Landesverband die Bezirke gebeten die Zeitung lediglich als Verteilmaterial zu verwenden, letztlich haben wir eine Auflage bestellt die es uns möglich machte auch eine große Anzahl zu stecken.

Zukünftig sollten wir wieder von vornherein dabei bleiben – eine Wahlkampfzeitung sollte immer in einer Stückzahl vorhanden sein, dass diese ggf. in jeden Haushalt gesteckt werden kann.

Plakate

Insgesamt haben wir 3.500 Plakate an die Laternen gebracht. Neben den „großen“ Straßen, die wie üblich von Norbert und seinem Team bearbeitet wurden, haben das dezentrale Konzept, mit dem wir im Bundestagswahlkampf 2009 gute Erfahrungen gemacht haben, fortgesetzt. Neben den Wahlkreisteams haben auch viele einzelne GenossInnen sich bereit erklärt quasi eine „Patenschaft“ für ein Plakat in ihrem Kiez zu übernehmen. Dies gilt es aus meiner Sicht fortzusetzen. Neben der Wahlwerbung an den Auto-Trassen ist es wichtiger denn je vor Ort an Kaufhallen und Schulen, Polikliniken und Stadtteilzentren mit Plakaten präsent zu sein. Und damit dies möglichst flächendeckend geschieht, bedarf es der Hilfe jedes und jeder einzelnen. Ihr kennt euer Wohngebiet am besten und wenn jede GenossIn ein Plakat aufhängt, sind wir überall präsent.

Infostände

Aber bei allem Internetwahlkampf, Plakatwerbung und Steckaktionen kann nichts den persönlichen Kontakt mit den Menschen ersetzen. Infostände und Verteilaktionen sind unsere Visitenkarten. Nur wenn Bürgerinnen und Bürger uns mind. einmal irgendwo in ihrer Umgebung persönlich gesehen haben, uns ansprechen können und sehen, dass wir Nachbarn oder Kollegen sind, bleiben wir eine echte Volkspartei in Marzahn-Hellersdorf.

Wir haben in jedem Wahlkreis – in dem einen früher in anderen später – regelmäßig Infostände durchgeführt. Bei sechs Wahlkreisen, die angehalten sind möglichst selbstorganisiert ihre Stände zu organisieren und durchzuführen, kommt es auch zu Pannen. Zukünftig müssen wir das denzentrale Prinzip hierbei noch klarer herausstellen, Verantwortliche vor Ort deutlich benennen.

Insgesamt haben wir aber auch in diesem Bereich gut und engagiert gearbeitet, das verteilte Material macht dies deutlich.

Kampagne

Eine Besonderheit war unsere Freibad-Kampagne. Ab Juni haben wir Unterschriften gesammelt und konnten mit diesem Thema einen Akzent setzen. Alle anderen Parteien fühlten sich gezwungen darauf zu reagieren und erstmals Position zu beziehen, ob sie ein Freibad wollen oder nicht.

Das Wetter war sicher nicht geeignet, um Sommer, Sonne, baden gehen zu propagieren. Dennoch haben viele Bürgerinnen und Bürger von dieser Kampagne erfahren und unsere Forderung unterstützt. Spezielle Materialien – ein Plakat, ein Flugblatt und eine eigene Internetseite – halfen das Thema zu verbreiten.

Auch für die Zukunft können wir davon lernen: Kampagnenfähigkeit sollten wir nicht nur im Wahlkampf beweisen. Konkrete Themen wie dieses mobilisieren Menschen und zeigen am deutlichsten, warum es eine starke LINKE vor Ort braucht. Zumeist ist es sinnvoller ein Thema als Kampagne zu verbreiten – denn es bedarf viel Kraft und Zeit, damit allein dieses von den Menschen wahrgenommen wird.

Und nun zu den Veranstaltungen.

Wir haben in diesem Wahlkampf auf kreative Ideen gesetzt. Anfang August führten wir die sog. Platten-Tour durch. Unser Spitzenkandidat Harald Wolf war zwei Tage im Bezirk an unterschiedlichsten Orten Unterwegs und wollte mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Die Vorbereitungen waren äußerst aufwändig. Es mussten Genehmigungen für insg. 10 Orte eingeholt werden, wo der Werbe-LKW, mit dem wir unterwegs waren, halten konnte. Insgesamt 10.000 Flyer wurden im Umfeld der Haltepunkte gesteckt, an jedem Ort wurden eine Woche vorher Plakate gehängt.

Pressevertreter begleiteten die Tour, die darauf folgenden Artikel waren zumeist positiv.

Ich denke der Aufwand hat sich gelohnt. Es war ein guter Start in den Wahlkampf, quasi unser bezirklicher Auftakt für den Straßenwahlkampf.

Im Weiteren haben in allen Wahlkreisen Veranstaltungen stattgefunden.

Ob BürgerInnen-Versammlungen, Fahrradtouren oder besondere Aktionen in Verbindung mit einem Infostand – die Wahlkreisteams haben sich einiges einfallen lassen.

Die Großveranstaltung auf dem Helene-Weigel-Platz mit Harald, Petra, Gregor und Dagmar war nicht nur ein guter Abschluss, sondern auch für den Wahlkreis 4 sehr hilfreich.

Wahlkreise

Und hier möchte noch eines unterstreichen. Der Wahlkreis Biesdorf/Marzahn-Süd wurde von Meinungsforschen während des gesamten Wahlkampfes als an die SPD verloren angezeigt. Daher haben wir hier einen besonderen Schwerpunkt unserer Aktivitäten gesetzt. Regina Kittler hat 5 Bürgerforen durchgeführt. Diese waren in der Mehrheit gut besucht, was auf die gute Werbung im Vorfeld zurück zuführen ist. Wir haben in diesem Wahlkreis schnell und effizient auf pol. Entwicklungen reagiert, Beispiele sind hier Flugblattaktionen zum Straßenausbaubeitragsgesetz oder zu den Müllschluckern.

Ich denke, dass kämpfen sich lohnen kann zeigt dieser Wahlkreis besonders.

Schwer getroffen hat uns alle, dass es uns nicht gelungen ist den Wahlkreis 6 zu verteidigen.

Das Team von Klaus-Jürgen Dahler hat engagiert gekämpft und aus meiner Sicht liegt die Ursache für das Scheitern an einer anderen Stelle.

Der Wahlkreis Hellersdorf-Süd, Kaulsdorf-Nord hatte in den vergangenen fünf Jahren zwar offiziell einen gewählten Abgeordneten, aber tatsächlich keinen, der sich um den Wahlkreis gekümmert hat. Und auch wenn wir aktiv gekämpft haben – in einigen wenigen Wochen lässt sich nicht schaffen, was in der Wahlperiode versäumt wurde.

Für uns sollte dies deutlich machen, dass wir klare Anforderungen an GenossInnen haben, die hier gewählt werden möchten und nicht aus unserem Bezirk kommen. Bei zukünftigen Kandidaturen dieser Art müssen wir dies im Vorfeld kritisch hinterfragen.


Schlussfolgerungen nach dem Wahlkampf

Liebe Genossinnen und Genossen,

ich möchte einige Stichpunkte nennen, die ich als Schlussfolgerungen aus dem Wahlkampf und dem Wahlergebnis sehe.

  1. Der beste Wahlkampf ist für uns eine engagierte gute Politik, die erkennbar LINKS und immer bemüht um Transparenz und Bürgernähe ist.

    Hierzu ist es notwendig, dass wir auch außerhalb des Wahlkampfes immer wieder das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern suchen. Regelmäßige Informationsbriefe der Abgeordneten sind ein wichtiger Baustein hierbei.

    Wir müssen die Bauchschmerzen der Menschen aufgreifen und dafür Öffentlichkeit schaffen. Wir müssen dabei nicht immer sofort wissen wie das Problem zu bewältigen ist, aber unsere WählerInnen erwarten, dass wir zeigen, dass wir nach einer Lösung suchen.

    Oftmals denken wir zu sehr in dem Bild, dass wir von uns selbst haben. Wir müssen aber stärker das Bild betrachten, dass die Menschen tatsächlich sehen. Niemand erfährt von der Initiative, dem Antrag oder der Anfrage in der BVV, wenn wir es nicht selbst verbreiten.

    Und ebenso wichtig ist es, dass unsere VerantwortungsträgerInnen in den Stadtteilen sichtbar sind. Ich sehe es als Aufgabe der neuen Fraktion und ihrer Mitglieder dafür zu sorgen, dass die Verordneten – und dazu zähle ich ja auch – sich für ihren Stadtteil verantwortlich fühlen, mit GenossInnen vor Ort in Kontakt stehen, an Einwohnerversammlungen teilnehmen und sich bekannt machen, damit DIE LINKE in jedem Kiez auch ein Gesicht hat

  2. - Auf eigene Stärke vertrauen

    • Firmen-Steckung hat im Siedlungsgebiet nicht funktioniert > selber machen ist am besten

  1. - Hinter all den Zahlen von Plakaten und Flyern steckt das Engagement von vielen Genossinnen und Genossen, von Sympathisantinnen und Sympathisanten. Ihnen gilt unser aller und mein ganz persönlicher herzlicher Dank!

    Es bleibt eine Herausforderung künftige Wahlkämpfe zu organisieren, mit immer weniger Mitgliedern. Auch in diesem Jahr war deutlich spürbar, dass wir weniger werden. Allein die jüngeren Mitglieder werden dies nicht ausgleichen können.

  2. Ich will keine schnellen Antworten drauf geben, warum wir derart viel verloren haben. Aber wir sollten uns die Zeit nehmen genau zu analysieren: Warum ist es uns nicht gelungen deutlich zu machen, dass es eben nicht egal ist ob DIE LINKE oder SPD diesen Bezirk regieren? Was macht DIE LINKE Kommunalpolitik besonders, was unterscheidet sie von der der anderen Parteien?

    Und natürlich auch die Frage: Was sagt uns das Ergebnis der Piraten, mit denen viele Menschen einen anderen politischen Stil verbinden und eine Sehnsucht nach Mut und Offenheit jenseits eingefahrener Verwaltungsstrukturen?

  3. Mehr Mut zu offenen Kritischen Worten!