DIE LINKE. Marzahn-Hellersdorf


Liebe Genossinnen und Genossen!

„Um uns selber müssen wir uns selber kümmern.“

Unter dieses Motto haben wir in den Arbeitsgruppen und im Vorstand die Debatten zur Auswertung der Mitgliederbefragung gestellt.

Wir übergeben Euch heute den Entwurf unseres Leitantrages. Es ist die Zusammenfassung der Arbeitsergebnisse.

Die Auswertung der Mitgliederbefragung ist publiziert, es gibt eine Kurzfassung in der Sonderausgabe von „Marzahn-Hellersdorf links“, Ihr könnt über die gedruckte ausführliche Zusammenfassung verfügen.

Der Bezirksvorstand weiß, dass mit dem vorliegenden Antrag die Diskussion über das Sein und Werden unserer Partei in Marzahn-Hellersdorf weder begonnen hat, noch mit ihr beendet ist.

Die Studie selbst ist eine Quelle, in der sich Wertungen und Vorschläge für die Verbesserung der Arbeit mischen. Beides ist für unsere Partei wertvoll. Konsequenzen aus der Mitgliederbefragung haben alle zu ziehen und abzuleiten, der Bezirksvorstand, unsere Fraktion in der BVV, unsere Bürgermeisterin und die BezirkstadträtInnen mit Mandat der LINKEN, unsere Abgeordneten, natürlich auch Ihr, die Basis unserer Partei selbst.

Wir haben die Mitglieder befragt, die Vorschläge, die wir hiermit unterbreiten, sind nur dann gut, wenn sie von unseren Mitgliedern auch angenommen werden. Deshalb bitten wir alle um eine rege Diskussion und erwarten weitere Hinweise in Form von Änderungsanträgen zu diesem Leitantrag, den wir am 19.1.2008 in einer Hauptversammlung beraten und beschließen wollen.

Wir müssen mehr Möglichkeiten schaffen, um das riesengroße Potential unserer Mitglieder an Lebenserfahrung, fachlicher und politischer Bildung wirksamer werden zu lassen.

Die Befragung zeigt, es geht nicht nur um Marzahn-Hellersdorf, Landes- und Bundespolitik werden ebenfalls aufgerufen und bewertet.

Es ist unsere Verantwortung, Einfluss auf diese Ebenen zu nehmen.

Deutlich wird, dass wir gemeinsam eine Innensicht und eine Sicht auf die politischen Außenwirkungen unserer Partei haben. Also müssen auch die Vorschläge immer unter dem Gesichtspunkt gesehen werden, wie organisieren wir die Arbeit so, dass sich die politische Wirksamkeit unserer Partei erhöht, das kann man auch an Wahlergebnissen messen. Wir sind als Partei nicht für uns selber da, aber wenn wir uns um uns u n d die Bürgerinnen und Bürger unseres Bezirkes nicht selber kümmern, wird es, was uns angeht, niemand tun, und was das politische Klima und die Kommunalpolitik betrifft, die politische Konkurrenz.

Die bezirklichen Wahlergebnisse für unsere Partei entsprechen einer hohen Akzeptanz für unsere Kommunalpolitik in der Mitgliedschaft, das ist Anspruch und Verpflichtung zugleich.

Wir tragen gegenüber dem Berliner Landesverband und der Gesamtpartei eine große Verantwortung.

Wir sind seit vielen Jahren in „Regierungsverantwortung“, stellen die größte Fraktion in der BVV, haben bis auf eines alle Direktmandate für das Berliner Abgeordnetenhaus und das Bundestagsdirektmandat gewonnen.

Das ist kein Automatismus. Die Stimmenverluste bei den letzten Wahlen waren der unmittelbare Anlass für die Mitgliederbefragung, also sind die vorgeschlagenen Maßnahmen unter diesem Gesichtspunkt auf ihre Tauglichkeit zu prüfen.

Vieles in unserer Arbeit hat sich bewährt, gewährleistet unsere Stabilität. Nicht alles müssen wir neu erfinden. Unser Kommunalwahlprogramm bleibt auch weiterhin mit seinen Schwerpunkten ortsteilbezogen eine Grundlage. Programmatisch ordnen wir uns in die Debatte der Partei DIE LINKE auf der Basis der „Eckpunkte ...“ ein.

Legt man den Entwurf unseres Leitantrages zu Grunde, entsteht schon ein unverwechselbares Bild unseres politischen Wirkens im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, auch er selbst wird charakterisiert. Es liegt also nahe, unter Einbeziehung unseres Wahlprogramms, der Zusammenfassung der Ergebnisse der Mitgliederbefragung und weiterer analytischer und programmatischer Dokumente langfristig eine Leitbilddebatte zu unserem Bezirk zu führen. Fortschreitend können so die Bausteine für ein Leitbild erarbeitet und gleichzeitig umfassend beraten werden.

DIE LINKE braucht, will sie nicht aussterben, Nachwuchs. Erfahrungsgemäß kommen Neumitglieder aus allen Altersgruppen, und das ist auch gut so, dennoch gilt der Jugend unsere besondere Aufmerksamkeit.

Junge Leute binden sich heute eher selten an Parteien. Das gilt auch für DIE LINKE. Sie sind für Projekte und Aktionen zu begeistern, wenn sie den eigenen Zielen entsprechen.

Die vorhandenen Strukturen - Jugendverband [´solid] - sind so zu unterstützen, dass deutlich wird, wir bringen der Jugend in unserer Partei Vertrauen entgegen und übertragen ihr Verantwortung.

Nichts kann das persönliche Beispiel, das politische Vorbild der Großeltern- und Elterngeneration, trotz oder auch wegen der Niederlage des Sozialismus ersetzen. Die Ideale sind bleibend. Wir dürfen nicht zulassen, dass das Band zwischen der politisch erfahrenen Großeltern- und Elterngeneration und der Jugend reißt.

Die Mitgliederbefragung hat gezeigt, dass es zu einer Reihe von Fragen unter den Mitgliedern deutliche Meinungsunterschiede gibt. Als demokratische Partei orientieren wir uns an Mehrheiten, aber für eine erfolgreiche politische Arbeit ist auch die Meinung der - mitunter beachtlich großen - Minderheiten wichtig. Deshalb brauchen wir eine Kultur der Diskussion, in der auch abweichende Meinungen akzeptiert und geschätzt sind, beachtet, durchdacht und sachlich bewertet werden.


Wir brauchen eine offensivere Öffentlichkeitsarbeit. Wenn wir nicht rechtzeitig die Themen sowohl im Erfolgsfall als auch bei immer wieder auftretenden Problemen und Konflikten in die Öffentlichkeit bringen, tun es andere. Durch eine schnelle, dessen ungeachtet aber wohlüberlegte Informationspolitik und Öffentlichkeitsarbeit setzen wir Grenzen und Marken.

Stärker zu beachten haben wir die Verbesserung der innerparteilichen Kommunikation. Wenn die Mehrzahl unserer Mitglieder der Auffassung ist, dass wir Wählerinnen und Wähler deshalb verloren haben, weil unsere Erfolge in der Regierungsverantwortung unzureichend bekannt waren, spricht das für sich.

Schließlich haben sich die Möglichkeiten durch neue Medien dramatisch verändert, genannt sei hier nur das Internet, das immerhin durch fast die Hälfte unserer Mitglieder genutzt wird.

Gleichzeitig mit dem Entwurf eines Leitantrages legen wir den Entwurf einer Bezirkssatzung vor. Sie trägt auch der Tatsache Rechnung, dass unsere Basisorganisationen die politische Heimstatt, Ort der Initiative und der politischen Diskussion für unsere Mitglieder sind.

Der Vorstand empfiehlt den vier Arbeitsgruppen, die die Vorarbeit für den vorliegenden Entwurf geleistet haben, wofür ihnen Dank und Anerkennung gebührt, ihre Arbeit fortzusetzen.

Der Leitantrag formuliert zwar Aufgaben, Initiativen und Verantwortlichkeiten, aber damit ist die Arbeit noch nicht geleistet. Durch den Vorstand, die Fraktion und alle anderen sind nach der Hauptversammlung Maßnahmen auszuarbeiten, die Umfang, Zeitplan und persönliche Verantwortung festlegen.

Die von der Analysegruppe in der Sonderausgabe von „Marzahn-Hellersdorf links“ aufgeworfenen 17 Fragen sollten wir in die jetzt beginnende Debatte zum Leitantrag einbeziehen.

Liebe Genossinnen und Genossen!

Ich wünsche Euch im Auftrag des Vorstandes ein frohes Weihnachtsfest, uns allen ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2008!



Norbert Seichter

Bezirksvorsitzender

Quelle: http://www.dielinke-marzahn-hellersdorf.de/partei/hauptversammlung/1_hauptversammlung/2_tagung/brief_des_bezirksvorsitzenden/