DIE LINKE. Marzahn-Hellersdorf


Änderungsantrag Nr. 12 zum Leitantrag


Einreicher: BO 20


Die Hauptversammlung möge beschließen:


ÄAL 12/1

Seite 1, Zeile 29 nach „….zu stärken,“ ist folgender Text zu ergänzen:

Besondere Aufmerksamkeit muss den Bildungseinrichtungen einschließlich der Bibliotheken, der Spezialschulen, der Initiativen in den Jugendclubs und Kiezhäusern gelten. Die personellen und materiellen Bedingungen sind zu verbessern.


ÄAL 12/2

Seite 1, Zeile 37 Den Anstrich ersetzen durch folgenden Text: „Das vorhandene Gemeineigentum erhalten und wenn möglich stärken, damit die Grundbedürfnisse der Menschen zu angemessenen Bedingungen erfüllbar sind.“

Begründung: Die im Entwurf S.1, Z.37 formulierte Forderung erscheint uns nicht realistisch.


ÄAL 12/2

Seite 2 Zeile 11 Nach „….SGB II (Hartz IV)“ ist folgender Text einzufügen: „zum Rentenrecht, zur Gesundheitsreform etc

Zeile 13 nach „bei Kindern. Jugendlichen“ ist einzufügenund Rentnern“ ...

Zeile 15 Nach: „Arbeit muss so bezahlt werden, dass“ ist der Text zu ersetzen durch den Text: „die Beschäftigten und deren Familien kulturvoll davon leben können“.


ÄAL 12/3

Seite 7, Zeile 29 Den Passus zum Gedenkstein für die Opfer des Stalinismus vollständig streichen

Begründung: Die Meinungen gehen derzeitig weit auseinander.

Quelle: http://www.dielinke-marzahn-hellersdorf.de/partei/hauptversammlung/1_hauptversammlung/2_tagung/antraege/leitantrag/aenderungsantrag_nr_12/