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TVO und Ortsumfahrung Ahrensfelde zusammen denken

Innerhalb dieser beiden Korridore soll die TVO gebaut werden. Grafik: Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt

Die Diskussion über die Tangentiale Verbindung Ost (TVO) ist in eine entscheidende Phase getreten. In zwei Bürger*innenversammlungen wurde der derzeitige Planungsstand durch die zuständige Senatsverwaltung vorgestellt, zuletzt im Januar vor 600 interessierten Anwohnerinnen und Anwohner im FEZ Wuhlheide.

Was innerhalb eines Jahres untersucht wurde, angefangen vom Verkehrsaufkommen, über mehrere mögliche Korridore, dem Naturschutz etc., mündet nun in einer vertieften Untersuchung einer West- und Ostvariante.

Jetzt ist mit nachvollziehbaren Kriterien das eingetreten, was Initiativen, Betroffene, der Verband deutscher Grundstücksnutzer (VdGN) und die Bezirksverordnetenversammlung schon vorher gesehen haben: Die TVO ist notwendig, sie soll in jeder Richtung zweispurig sein und der Trassenverlauf dem Bahndamm folgen. Die entscheidende Frage wird sein, auf welcher Seite.

Hier kommt die verschwenkte Trassenführung wieder ins Spiel, auf die sich die drei betroffenen Bezirke bereits geeinigt hatten. Auf Antrag der Linksfraktion hatte sich auch die BVV Marzahn-Hellersdorf dafür ausgesprochen. Vor dieser Untersuchungen gab es eine klare Stellungnahme der zuständigen SPD-geführten Senatsverwaltung: Entweder die Osttrasse oder keine TVO. Das ist jetzt vom Tisch. Nun ist abzuwarten, zu welchem Vorschlag die vertiefende Untersuchung führt.

Die Ergebnisse der vertieften Untersuchung werden erneut in einer Einwohner*innenversammlung vorgestellt. Ist die Trassenführung geklärt, kann das Planfeststellungsverfahren – voraussichtlich 2017 – begonnen werden. Erst dann greifen die gesetzlich vorgeschriebenen Rechte der Mit-und Einwirkung auf das Verfahren. Es ist nicht zuletzt ein Verdienst der Linksfraktion, dass schon zum jetzigen Zeitpunkt die Einbeziehung der Betroffenen in die Planungsvorbereitungen erfolgt.

Die Linksfraktion setzt sich für die zeitnahe Planung und den Bau einer sog. Schienen-TVO (öffentlicher Nahverkehr), parallel zur Straßenverbindung ein. Diese aus ökologischen und verkehrsplanerischen Gründen sinnvolle Forderung wird bislang vom Senat abgelehnt.

Mit dem Bau der TVO ist zugleich ein wirkungsvoller Lärmschutz für alle Anwohnerinnen und Anwohner umzusetzen. Das gilt neben Biesdorf Süd auch für die Umsetzung von Lärmschutzmaßnahmen für die Anwohnerinnen und Anwohner der Märkischen Allee sowie der Bahntrasse des Berliner Außenringes im Bereich Springpfuhl.

Zusammen mit der TVO muss auch die Ortsumfahrung Ahrensfelde kommen, denn dort mündet bzw. beginnt der Verkehr, den die TVO aufnimmt bzw. abgibt. Im Gegensatz zur TVO gibt es für die Ortsumfahrung bereits ein Planfeststellungsverfahren. Beteiligt sind der Bund und die Länder Berlin und Brandenburg. Für die Umsetzung fordert DIE LINKE eine schnelle und an den Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner von Marzahn-Nord und Ahrensfelde orientierte Variante der Ortsumfahrung. Hierbei müssen Lärmschutz und die Verbundenheit der Ortsteile berücksichtigt werden. Es darf keine Zerschneidung von Marzahn-Nord und Ahrensfelde durch eine offene vierspurige Autotrasse geben.

Norbert Seichter
Verkehrspolitischer Sprecher