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Mobilität für alle!

Schon in wenigen Jahrzehnten werden fast ein Drittel aller im Bezirk lebenden Menschen im Seniorenalter sein. Hinzu kommen verstärkt aber auch junge Familien mit kleinen Kindern. Schon jetzt ist bei vielen jungen Menschen das Auto kein zentrales Statussymbol mehr. Statt der autogerechten Stadt, brauchen wir also vor allem eine fußgänger- und radfahrergerechte. Was eine Herausforderung für die Stadtentwicklung ist, ist auch eine Herausforderung für Verkehrsplaner und für alle, die sich mit dem Zustand, dem Erhalt und dem Bau von Straßen und Wegen beschäftigen.

Mobilität ist, trotz Internet & Co., aber auch Voraussetzung für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Daher ist die Wahrung eines Rechtes auf Mobilität eine soziale Forderung und für uns als LINKE nicht verhandelbar. Die Umsetzung von barrierefreien bzw. barrierearmen Wegen und Straßen ist keine Frage des „ob“, sondern nur des „wann“ und „wie“.

Statt oder in Ergänzung zu Sonderprogrammen zum Stopfen von Schlaglöchern sollte es ein Sonderprogramm, besser noch eine Regelfinanzierung, für den fußgänger- und radfahrergerechten Umbau von Straßen und Wegen in der Stadt geben. Immerhin werden 95% aller Wege im Nahbereich derzeit zu Fuß absolviert. Zum Umbau gehören die Absenkung von Bordsteinen an Straßenecken und Hauptwegebeziehungen, die Markierung von Übergängen, das Anlegen von Radspuren auf der Fahrbahn, die fußgänger- und radfahrergerechte Einstellung Ampeln usw.

Wo etwa in Kaulsdorf, Mahlsdorf oder Biesdorf eine Fertigstellung von Fahrbahnen und Gehwegen in absehbarer Zeit nicht machbar ist, ist die Einrichtung sogenannter Begegnungszonen zu prüfen. Fußgänger*innen haben dort Vorrang, Rad- und KFZ-Verkehr ist nur bei Rücksichtnahme und maximal bis Tempo 20 erlaubt.

Auch für den öffentlichen Nahverkehr ist der demografische Wandel eine Herausforderung. Frau Dr. Nikutta, BVG-Chefin, sagt dazu: „Die barrierefreie Gestaltung von Mobilität für Menschen mit Behinderung und für Menschen, die in ihren Bewegungsmöglichkeiten eingeschränkt sind, hat für die BVG eine hohe Bedeutung...“ Es muss aber nicht nur um die behindertengerechte Umgestaltung von U-Bahnhöfen gehen. Die Beschaffung barrierearmer Straßenbahnfahrzeuge und auch neuer U-Bahnen ist ins Stocken geraten.

Die Ausdünnung beim Straßenbahnverkehr in Marzahn-Hellersdorf – bedingt durch die Sparpolitik bei der BVG – widerspricht einem modernen Mobilitätskonzept für eine Metropole wie Berlin. Schon mit dem Konzept 2005plus reduzierte die BVG ihre Leistungen „in der Fläche“; in unserem Bezirk um 42 %. Das versprochene „Metrolinien-Konzept“ wurde nie zu 100% umgesetzt. Inzwischen reduziert man die Leistungen personalbedingt weiter. Dabei werden übereinstimmend Zuverlässigkeit und Anschlusssicherheit – und das nicht nur von älteren Menschen – als wesentliche Kriterien für die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel genannt. Die Forderung nach „Mobilität für alle“ wird weiterhin die Politik der LINKEN in der BVV Marzahn-Hellersdorf leiten.

Frank Beiersdorff
Umweltpolitischer Sprecher