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11. Mai 2015 Marzahn-Hellersdorf

Links wirkt: Schulleitungen werden bei der Ausschreibung der Reinigungsleistung an ihren Schulen mit einbezogen.

Sarah Fingarow, bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion

Zum einstimmigen Beschluss des Antrags der Linksfraktion im Ausschuss für Schule und Sport erklärt Sarah Fingarow, bildungspolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion:

Es ist davon auszugehen, dass die Bezirksverordneten-versammlung in ihrer Mai-Sitzung der Beschlussempfehlung des Ausschusses folgen wird. Bei der Beantwortung meiner Großen Anfrage zum Thema kündigte der Stadtrat für Bürgerdienste und Facility Management bereits in der letzten BVV-Sitzung an, unseren Vorschlag umsetzen zu wollen. Ein stadtteilbezogener Runder Tisch zur Schulreinigung, an dem neben den Schulleitungen auch Vertreter*innen der Fraktionen teilnehmen sollen, soll einberufen werden.

Auf Nachfrage antworteten die meisten Schulleitungen im Bezirk, die Hygienepläne ihrer Schulen nicht zu kennen. Diese Pläne bilden die Grundlage der Ausschreibung für die Reinigungsleistung und legen fest, welche Leistungen die Firmen im Detail zu erbringen haben. Ohne dass die Schulen bisher Kenntnis von den Vertragsinhalten hatten, waren sie beauftragt, Mängel bei der Reinigungsleistung zu melden. Welche Räume aber wie oft gereinigt werden müssen, ist - abhängig von der Raumnutzung - von Schule zu Schule verschieden. Eine zufriedenstellende Reinigung der Schulen kann also nur erfolgen, wenn die jeweiligen Reinigungsanforderungen der Schulen berücksichtigt werden.

Künftig soll die Einbeziehung der Schulen bei der Erarbeitung der Leistungskataloge gewährleisten, dass die ausgeschriebenen Leistungen auch den Anforderungen der Schulen entsprechen. Der Beschluss unseres Antrages in der BVV wird einer zügigen Initiierung eines Runden Tisches für Schulreinigung Nachdruck verleihen.