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29. Mai 2015 Marzahn-Hellersdorf

Zweispurigkeit auf der Landsberger Allee lässt weiter auf sich warten

Auf Initiative der Linksfraktion verabschiedete die BVV in ihrer Mai-Sitzung einen Antrag, der das Bezirksamt ersucht, nochmals an die Verkehrs-lenkung Berlin heranzutreten und sie dazu aufzufordern, die Zweispurigkeit auf der... mehr

 
29. Mai 2015 Marzahn-Hellersdorf

Links wirkt: Reinigungskommission für das Gebiet Marzahn Nord-West tagte gestern erstmals.

Auf Initiative der Linksfraktion hatte die BVV das Bezirksamt in der vergangenen Woche dazu aufgefordert, die Schulen künftig bei der Ausschreibung der Reinigungsleistung besser einzubeziehen. mehr

 
28. Mai 2015 Marzahn-Hellersdorf

Spaßbad-Diskussion führt ins Leere – SPD hat sich von Freibad für Marzahn-Hellersdorf verabschiedet

Wir bleiben dabei: Unser Bezirk braucht ein eigenes Freibad! Hierfür hat DIE LINKE allen Fraktionen in der BVV Gespräche angeboten, um einen gemeinsamen Vorschlag zu erarbeiten und gegenüber dem Senat zu vertreten. mehr

 
27. Mai 2015 Marzahn-Hellersdorf

Bezirksstadtrat torpediert BVV-Beschluss zur künftigen Nutzung des „Sojus“

Mit seinem Agieren torpediert der Stadtrat aber nicht nur den Beschluss der BVV und das im Bürgerhaushalt geäußerte Anliegen der Bürger*innen. Er führt auch das bürgerschaftliche Engagement für das Gebäude ad absurdum. mehr

 
22. Mai 2015 Marzahn-Hellersdorf

Erste Bürgerhaushaltsvorschläge beschlossen - LINKE und Piraten drängen auf Behandlung weiterer Anliegen!

Die Linksfraktion bedauert, dass SPD, CDU und Bündnisgrüne in der BVV die Behandlung von Vorschlägen, die nicht unter den bestbewerteten sind, bisher abgelehnt haben. Mehrere Versuche einen Kompromiss im Umgang mit diesen... mehr

 
20. Mai 2015 Marzahn-Hellersdorf

Sondersitzung des Hauptausschusses ohne Ergebnis

Der Streit um die Finanzierung eines Bürgerhauses für Mahlsdorf Süd führte im gestrigen Hauptaussschuss zur Verschiebung des Beschlusses über die bezirkliche Investitionsplanung 2015-2019. Der Hauptausschuss der BVV tagte am 19.... mehr

 
13. Mai 2015 Marzahn-Hellersdorf

Grüne, SPD und CDU lehnen Bearbeitung der nicht votierten Vorschläge zum Bürgerhaushalt ab!

Die Sitzung des Hauptausschusses am 12. Mai 2015 befasste sich mit den Vorschlägen zum Bürgerhaushalt 2016/2017. Dem Ausschuss lagen 404 Vorschläge zum Bürgerhaushalt vor. Darüber konnten die Bürgerinnen und Bürger in den... mehr

 
11. Mai 2015 Marzahn-Hellersdorf

Bürgerwillen ernst nehmen – Schulhofumgestaltung an der Konrad-Wachsmann-Oberschule ermöglichen!

Die Linksfraktion wird den Antrag zur Schulhofumgestaltung der Konrad-Wachsmann-Oberschule in die nächste BVV einbringen. mehr

 
11. Mai 2015 Marzahn-Hellersdorf

Links wirkt: Schulleitungen werden bei der Ausschreibung der Reinigungsleistung an ihren Schulen mit einbezogen.

Künftig soll die Einbeziehung der Schulen bei der Erarbeitung der Leistungskataloge gewährleisten, dass die ausgeschriebenen Leistungen auch den Anforderungen der Schulen entsprechen. mehr

 
6. Mai 2015 Marzahn-Hellersdorf

Zur ersten Sitzung des Behindertenparlaments und dem Eklat im Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen

Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention ist nicht nur für die Bundesrepublik, die bei der Staatenprüfung 2015 noch auf große Defizite hingewiesen werden musste, ein große Herausforderung. Auch in unserem Bezirk ist von... mehr