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26.04.2016

Zur sozialen Infrastruktur im wachsenden Bezirk

Ds. 2307/VII

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE


Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

  1. Wann wird das Bezirksamt ein im Hinblick auf die stärker steigende Bevölkerung in Berlin und Marzahn-Hellersdorf angepasstes Infrastrukturkonzept (DS 1366/VII und 2019/VII) erarbeiten und vorlegen?
  2. Wie bewertet das Bezirksamt die Wirksamkeit der vorhandenen finanziellen und personellen Möglichkeiten des Bezirkes einschließlich von Sonder-, Landes- und Bundesprogrammen im Hinblick auf eine unmittelbare Umsetzung konkreter Maßnahmen, insbesondere im Bereich der Schul- und Kita-Platzversorgung, der Errichtung von Sport- und Jugendfreizeitstätten, Spielplätzen, öffentlichen Grünanlagen und weiteren Einrichtungen der sozialen Infrastruktur in den Stadtteilen?
  3. Wann wird das Bezirksamt ein angepasstes Wohnungsmarktentwicklungskonzept erarbeiten und vorlegen?
  4. Wie bewertet das Bezirksamt die bisher bekannten Planungen privater und landeseigener Wohnungsunternehmen zur Errichtung von Wohnraum in allen Preissegmenten im Hinblick auf die aktuelle Bevölkerungsprognose?