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23.05.2016

Ein Freibad für Marzahn-Hellersdorf

Ds. 2329/VII

Antrag der Fraktion DIE LINKE


Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen des Landes Berlin für die Einrichtung eines Freibades im Bezirk Marzahn-Hellersdorf einzusetzen und hierbei eigene Vorschläge für einen geeigneten Standort zu entwickeln.

Begründung:

Mit BA-Vorlage Nr. 1211/VII teilte das Bezirksamt die Entscheidung über das Zustandekommen des Bürgerbegehrens mit. Die entsprechende DS 2285/VII wurde von der BVV in ihrer Sitzung am 28.04.2016 zur Kenntnis genommen.

Gemäß § 46 (1) BezVG wird dem Anliegen des Bürgerbegehrens gefolgt.

Auf den Beschluss der BVV zu DS 0026/VII – „Ein Freibad für Marzahn-Hellersdorf“ - vom 24.11.2011 wird hingewiesen.