DIE LINKE. Marzahn-Hellersdorf


28.02.2008

Verordnete berieten über Zukunft der Gebäude

BVV tagt erst wieder im April

In der 18. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung standen die Großen Anfragen im Mittelpunkt.

DIE LINKE fragte das Bezirksamt nach dem aktuellen Stand der Verhandlungen mit der „Berliner Immobilienmnagement GmbH“. Das Bezirksamt hatte in den vergangenen Monaten ein Angebot für die Übertragung bezirkseigener Gebäude angefordert. Das nunmehr vorliegende sei jedoch nicht in unserem Sinne, hieß es von Seiten des Bezirksamtes. In diesem Zusammenhang fasste die BVV letztlich einen Beschluss, der vorsieht über das bereits beschlossene Konsolidierungskonzept hinaus, keinerlei Gebäude an die „BIM“ zu übertragen. Im Konzept ist die Abgabe des Bürodienstgebäudes Helene-Weigel-Platz und jenes in der Premnitzer Str. vorgesehen.

Ebenfalls von der Linksfraktion angeregt, beriet die BVV über den Stand der Einführung des öffentlich geförderten Beschäftigungssektors. In Berlin sollen nunmehr insgesamt 10.000 Stellen geschaffen werden, davon ca. 2.000 in Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt informierte über Schwierigkeiten bei den Auswahlkritirien für die BewerberInnen. Trotz dessen werden wir auch in Marzahn-Hellersdorf unser Referenzprojekt umsetzen.

Auf Anfrage der SPD-Fraktion diskutierten vornehmlich die JugendpolitikerInnen über die Entwicklung der Hilfen zur Erziehung. Manuela Schmidt machte für das Bezirksamt deutlich, dass der neuerliche Anstieg der Fälle, in denen das Jugendamt Hilfen gewähren müsse, mit der sozialen Entwicklung im Bezirk in Zusammenhang steht. Die dadurch entstehenden Mehrkosten für den Bezirk sollten durch das Land zu abgefedert werden.

Im Verlauf der Sitzung fasste die BVV einen Beschluss, erst wieder im April regulär zu tagen. Krankheitsbedingt ist derzeit nur eine MitarbeiterIn der BVV im Dienst. Daher wird es auch an dieser Stelle den nächsten BVV-Bericht erst wieder in der Mai-Ausgabe der „Marzahn-Hellersdorf Links“ geben.

Bjoern Tielebein

 

Quelle: http://www.dielinke-marzahn-hellersdorf.de/linksfraktion/politik/bvv_berichte/verordnete_berieten_ueber_zukunft_der_gebaeude/