DIE LINKE. Marzahn-Hellersdorf


17.09.2009 Linksfraktion beantragt Friedensfahne vor dem Rathaus

„Unsere Verantwortung heißt Frieden“

Die Sitzung der BVV im September 2009 hatte mehrere Schwerpunkte.

Zum einen erfragte Hassan Metwally, bildungspolitischer Sprecher unserer Fraktion, wie der aktuelle Stand der Umsetzung des Gemeinschaftsschulprojektes im Bezirk voran schreitet. Derzeit sind zwei Schulen (Mozart-Schule, Thueringen-Oberschule) dabei, dieses Pilotprojekt zu etablieren.

Bildungspolitisch begann bereits auch die Sitzung durch BürgerInnenanfragen zur Musik-Schule. Die Kündigung von Honorarverträgen hatte bei NutzerInnen und Beschäftigten für Verunsicherung gesorgt. Bezirksstadtrat Stefan Richter verteidigte das Verfahren und versprach, dass dies keine Sparmaßnahme sei, sondern der Neuordnung der Vertragsverhältnisse dient. Das Bezirksamt wird neue Verträge abschließen und die bisherige Konzeption der Musik-Schule im Sinne eines verbesserten Angebotes überarbeiten.

Die Linksfraktion hatte einen Antrag eingebracht, wonach das Bezirksamt aufgefordert wird in einem jeden Jahr zum 01. September eine Friedensfahne am Rathaus zu hissen. Unerwartet führte dies zu einer längeren Diskussion über die verschiedenen Auffassungen der Fraktionen zu Friedenspolitik. Am Ende beschloss eine breite Mehrheit den Antrag und es gab keine Gegenstimmen. Die Linksfraktion übergab dem Bezirksamt eine Friedensfahne als Spende, die bereits in diesem Jahr in Eigeninitiative vor dem Rathaus gehisst wurde.

Quelle: http://www.dielinke-marzahn-hellersdorf.de/linksfraktion/politik/bvv_berichte/unsere_verantwortung_heisst_frieden/