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22.03.2013 Bericht zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 22. März 2013

Sandmann, lieber Sandmann...

Nachdem die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung in den vergangenen Monaten teilweise recht stürmisch verlaufen waren, ging die März-Sitzung relativ ruhig über die Bühne. Die Verordneten schafften es dabei nicht nur, vor Ablauf der Zeit fertig zu werden, sondern zum ersten Mal seit der konstituierenden Sitzung auch, die Tagesordnung abzuarbeiten. 

Das wohl dringendste Problem auf der Tagesordnung war wieder einmal die Planung der Tangentialverbindung Ost (TVO). Hier beschloss die BVV den Senat aufzufordern, die Planung schnellstmöglich zu beginnen. Dabei wurde überraschend ein Änderungsantrag der Linksfraktion zum entsprechenden Antrag von SPD und CDU durch diese Fraktionen übernommen. Dadurch konnte verhindert werden, dass der Bezirk sich ohne Not die Festlegung des Senats auf die Ostvariante zu eigen macht. Dank dem Engagement unserer Verordneten schloss sich die BVV der Präferenz der Betroffenen vor Ort für die verschwenkte Variante der Trassenführung an. Neben der Verständigung zur Führung der Straßentrasse beschloss die BVV ebenfalls einen Antrag, die auch von der Linksfraktion geforderte Schienen-TVO für den Bundesverkehrswegeplan 2015 anzumelden.

Da die Verständigungen zur TVO auf Schiene und Straße nicht nur zügig, sondern auch
verhältnismäßig konsensual abliefen, entspannte sich die angeregteste Kontroverse an einem eher ungewöhnlichem Gegenstand – dem Sandmännchen. CDU und SPD hatten einen Antrag eingebracht, das Sandmännchen zum Maskottchen der IGA 2017 zu machen. DIE LINKE stand dieser Idee eher ablehnend gegenüber. Die Mehrheit der Fraktion vertrat die Meinung, dass es einer bürgeroffenen IGA besser zu Gesicht stehen würde, wenn die Bürgerinnen und Bürger in die Entscheidung über das Maskottchen einbezogen würden. Mit den Stimmen von SPD und CDU entschied sich die BVV aber mehrheitlich für die Lösung von oben... wobei allerdings die BVV gar nicht darüber entscheiden kann, da die IGA von einem privatwirtschaftlichen Unternehmen organisiert wird. So wird die halbe Stunde Debatte zu dem Thema wohl eher eine launige Fußnote
der Marzahn-Hellersdorfer Bezirkspolitik bleiben. Man darf gespannt sein, ob die BVV in Zukunft wieder mal die Zeit für so launige Luftschloss-Debatten haben wird.


Hassan Metwally