DIE LINKE. Marzahn-Hellersdorf


30.01.2009 BVV erinnerte an Opfer des Nationalsozialismus

Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!

Die erste Sitzung der BVV im Jahr 2009 begann mit einer Gedenkveranstaltung anlässlich des Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz. Vor der Sitzung fand traditionell eine Zusammenkunft von VertreterInnen der BVV, des Bezirksamtes sowie Mitgliedern des VVN-BdA statt. Daran nahmen u.a. auch die Vize-Präsidentin des Bundestages, Petra Pau, teil. Hans Coppi, Vorsitzender des VVN-BdA sprach zur Eröffnung der BVV und mahnte, dass es auch weiterhin auf das tägliche Engagement der Menschen gegen Rechtsextremismus ankomme. Er forderte eine Neuauflage des NPD-Verbots-Verfahrens.

Schwerpunkt der Januar-BVV war die Situation am Elsensee. Aus fast allen Fraktionen wurden hierzu Anfragen gestellt. Bezirksstadtrat Norbert Lüdtke machte deutlich, dass sein Fachbereich darum bemüht ist, die Sorgen und Ängste der AnwohnerInnen ernst zu nehmen. Das Thema wird den Bezirk sicher noch einige Zeit beschäftigen, bevor am Elsensee eine geplante Badestelle entstehen wird.

Ebenfalls stand das Thema Bildung zum wiederholte Mal auf der Tagesordnung. In einer Großen Anfrage erkundigte sich die Linksfraktion, welche Auswirkungen eine neue, vom Senat bereits geplante, Schulstruktur auf den Bezirk haben wird. Bildungsstadtrat Komoß zeigte auf, dass eine Zusammenlegung der Haupt- , Real- und Gesamtschulen ein erster richtiger Schritt in Richtung einer gerechteren Struktur sei. Die Linksfraktion sieht jedoch als wirkliches Ziel die Etablierung flächendeckender Gemeinschaftsschulen. Nur so lasse sich Bildungsgerechtigkeit herstellen. Auch eine Zweigliedrigkeit, wie vom Senat geplant, stütze immer noch die Selektion von Schülerinnen und Schülern, so die Fraktion.

Im weiteren Verlauf beschloss die BVV mehrheitlich, den zügigen Bau der geplanten Grundschule in Biesdorf zu unterstützen. Nach Auffassung der Linksfraktion bestünde hierbei jedoch eine große und wichtige Chance, einen solchen Neubau gleich als Gemeinschaftsschule zu konzipieren. Dafür wird sich DIE LINKE im Bezirk künftig verstärkt einsetzen.

Bjoern Tielebein

Quelle: http://www.dielinke-marzahn-hellersdorf.de/linksfraktion/politik/bvv_berichte/nie_wieder_faschismus_nie_wieder_krieg/