DIE LINKE. Marzahn-Hellersdorf


19.11.2009 BVV-Sizung im November 2009

Linksfraktion für Fortsetzung der Grundwasserregulierung am Habermannsee

Die letzte Sitzung der Bezirksverordnetenversamlung gedachte zu Beginn des erst kürzlich verstorbenen BürgerInnendeputierten der LINKEN und langjährigen MieterInnenberaters Bodo Meinecke. Petra Wermke würdigte in ihrer Rede sein engagiertes Wirken für die Belange der MieterInnen des Bezirks sowohl als Bezirksverordneter von 1992 bis 2002 als auch darüber hinaus als Nachbar, Freund und Genosse.

Ebenfalls zu Beginn der Sitzung erinnerte die Bezirksvorsteherin an den 20. Jahrestag des Mauerfalls mit einem Text der erst kürzlich ausgezeichneten Katrin Schmidt.

Die BVV befasste sich im Verlauf der Sitzung unter anderem mit der derzeitigen Ausbreitung der Grippe-Infektion H1N1. SPD und LINKE beantragten, die BürgerInnen über die Impfmöglichkeiten im Bezirk zu informieren und diese Wahrzunehmen.

Im weiteren Verlauf diskutierten die Verordneten die Situation an der KITA „Zu den Seen“ in Kaulsdorf. Parkmöglichkeiten gibt es nur ungenügend, kurzzeitiges Halten zum Bringen und Abholen der Kinder ist lediglich für 3 Minuten möglich. Laut Antrag der LINKEN soll diese Situation schnellst möglich behoben werden. Der Antrag wurde zunächst in den zuständigen Ausschuss überwiesen.

Im Mittelpunkt der Großen Anfragen stand u.a. der KITA-Entwicklungsplan sowie die Grundwasserregulierung am Habermannsee. Die Linksfraktion und die CDU ergänzten Letzteres durch einen Antrag, der den Erhalt der vorhandenen Pumpstation vorsieht. Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr wird sich hiermit im nächsten Monat befassen.



Quelle: http://www.dielinke-marzahn-hellersdorf.de/linksfraktion/politik/bvv_berichte/linksfraktion_fuer_fortsetzung_der_grundwasserregulierung_am_habermannsee/