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28.09.2007 BVV lehnt die Rückbenennung der Offenbachstraße ab

Kein Vergessen!

Bjoern Tielebein
Björn Tielebein

Am 27. September fand im Freizeitforum Marzahn die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung statt.
Die Sitzung stand im Zeichen der Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, aber auch der Auseinandersetzung um dieses Gedenken.

Zu Beginn der Sitzung gedachte die Vorsteherin der BVV, Petra Wermke, in einer persönlichen Erklärung des Todes von Kurt Goldstein, der am 24. September 2007 im Alter von 92 Jahren starb.
Sie erinnerte in ihrer Rede an den Lebensweg und das Vermächtnis des jüdischen Widerstandskämpfers gegen die nationalsozialistische Terrorherrschaft.
Im ausliegenden Kondolenzbuch erwiesen zahlreiche Verordnete der demokratischen Parteien dem Verstorbenen ihre ehrende Anerkennung.

Geprägt wurde die Sitzung von der Diskussion eines Antrages der Linksfraktion zur Rückbenennung der Offenbachstraße, des heutigen Pfalzgrafenwegs.
Für die Linksfraktion verwies Björn Tielebein auf die Notwendigkeit der Rückbenennung, der eine nunmehr 13-jährige politische Auseinandersetzung vorausgeht.
Dabei betonte er die kommunalpolitische Verantwortung der BVV, sich der Aufarbeitung nationalsozialistischen Unrechts im Bezirk zu stellen und das von den Nazis aus dem Straßenbild getilgte jüdische Leben im Bezirk wenigstens an dieser Stelle wieder sichtbar werden zu lassen.

Die Rednerinnen und Redner der demokratischen Parteien bekundeten zwar ihre Bereitschaft, nationalsozialistisches Unrecht zu thematisieren, wendeten sich jedoch gegen eine Rückbenennung und forderten weitere Gespräche sowie eine Rückbenennung nur mit Zustimmung der Anwohnerinnen und Anwohner.

Klaus-Jürgen Dahler, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion, erinnerte an die nunmehr 13-jährige Debatte zur Rückbennennung, in deren Verlauf auf alle Einwände und Bedenken eingegangen worden ist, keines sich jedoch als wirklicher Hinderungsgrund für eine Rückbenennung erwiesen hat.

Auf Unverständnis der Linksfraktion stieß der Antrag des SPD-Verordneten Huhn, der eine geheime Abstimmung beantragte. Offensichtlich zogen die Verordneten der SPD es vor, sich einer offenen Auseinandersetzung zu entziehen.

Mit 30 gegen 20 Stimmen wurde der Antrag abgelehnt.

In einer Presseerklärung im Anschluss der BVV bedauerten Klaus-Jürgen Dahler und Björn Tielebein für die Linksfraktion das Abstimmungsergebnis, machten jedoch zugleich deutlich, dass sich DIE LINKE auch weiterhin für eine Rückbenennung einsetzen wird.

Torsten Kläring