DIE LINKE. Marzahn-Hellersdorf


30.04.2009 LINKE fordert Einrichtung einer 7. Klasse an der Dahlmann-Schule

Integration braucht ein Mehr an Ausstattung

Zu Beginn der Sitzung der BVV im April gedachten die Verordneten dem erst kürzlich verstorbenen Uwe Hoppe. Er war seit vielen Jahren als Beauftragter für Menschen mit Behinderungen in Marzahn-Hellersdorf tätig. Bezirksbürgermeisterin Dagmar Pohle würdigte in ihrer Kondolenzrede sein Engagement für die Menschen in unserem Bezirk.

Im Mittelpunkt der April-Sitzung stand unter anderem die kommende Haushaltsplan-Aufstellung.

Die Linksfraktion brachte einen dringlichen Antrag ein, der einen Bericht darüber fordert, warum der Bezirk im vergangenen Jahr seinen Zielen beim Abbau der Verschuldung nicht in geplanter Höhe nachgekommen ist. DIE LINKE geht davon aus, dass dies vorallem an der unzureichenden finanziellen Ausstattung der Bezirke liegt. Der geforderte Bericht wird im Mai 2009 der BVV vorliegen und wird zur Grundlage der Auseinadersetzung mit dem Land Berlin über die Ausstattung für den Haushalt 2010/2011.

Ein weiterer Schwerpunkt war wiederholt die Bildungspolitik. SozialdemokratInnen und LINKE hatten hierzu Anfragen eingebracht.

Hassan Metwally, bildungspolitischer Sprecher der Linksfraktion, erläuterte die Notwendigkeit eines wirklichen Integrationskonzeptes für ehemalige SonderschülerInnen an den Regelschulen. Eltern haben berichtet, dass sie ihre Kinder zwar an der Regelschule anmelden können, jedoch keinerlei Förderung für ihr Kind erhalten. Um diesem derzeitigen Zustand entgegen zu wirken, beantragte die Linksfraktion die Neueinrichtung einer 7. Klasse an der Dahlmann-Schule, die nach dem Willen des Bildungsstadtrats Komoß (SPD) eigentlich auslaufen soll.
Metwally betonte, dass die LINKE für die Integration aller SonderschülerInnen in die Regelschulen steht, jedoch hierfür zuvor die notwendigen Voraussetzungen geschaffen werden müssen. Ohne zusätzliche Mittel für die Schulen kann Integration nicht gelingen.

Der Antrag wurde in den Bildungsausschuss überwiesen.

Quelle: http://www.dielinke-marzahn-hellersdorf.de/linksfraktion/politik/bvv_berichte/integration_braucht_ein_mehr_an_ausstattung/