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26.05.2011

„Ein kostenloses Mittagessen für alle Kinder wäre sinnvoller und wirksamer gewesen“

In der Mai-Sitzung der BVV befragte die Linksfraktion das Bezirksamt u.a. zu den Ergebnissen des Frühjahrsputzes am U-Bhf. Kaulsdorf-Nord. Bürgermeisterin Dagmar Pohle hatte zusammen mit der BVG und der Wohnungsbaugesellschaft „Stadt und Land“ für Anfang Mai zum großen Reine-Machen eingeladen. Manch einer kennt solche Aktionen auch unter dem Namen „Subbotnik“. Dagmar Pohle berichtete, dass es u.a. in den USA ebenfalls solche freiwilligen Arbeitseinsätze gebe. Dort heißen diese „Cleanup Day“.

An der Aktion nahmen viele BürgerInnen aus dem Stadtteil und MitarbeiterInnen der beteiligten Gesellschaften teil. Das Resultat kann sich sehen lassen, sodass bereits über weitere Termine nachgedacht wird.

Bei den Großen Anfragen wollten Ute Thomas und Regina Kittler für DIE LINKE wissen, wie das Bezirksamt zum sog. „Bildungs- und Teilhabepaket“ der Bundesregierung steht und wie es in Berlin bzw. dem Bezirk umgesetzt wird. Hierbei wurde deutlich, dass die ErzieherInnen und LehrerInnen von der Bundesregierung weitgehend allein gelassen werden. Praktische Fragen der Umsetzung wurden zumeist nicht bedacht und zum Teil wurden bürokratische Hürden geschaffen, die den Betroffenen eher selten wirkliche Teilhabe ermöglichen.

Regina Kittler: „Ein kostenloses Mittagessen für alle Kinder wäre sinnvoller und wirksamer gewesen“.

Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde u.a. ein Antrag beschlossen, der sich für die Sicherung der Grundwasserregulierung in den Siedlungsgebieten in Kaulsdorf und Mahlsdorf ausspricht. Lediglich die Grünen stimmten gegen dieses Anliegen.