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28.01.2010 BVV gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus

Die Erinnerung wach halten, das Gedenken lebendig gestalten!

Blick in die Linksfraktion vor Beginn der BVV-Sitzung

In jedem Jahr im Januar begeht die BVV Marzahn-Hellersdorf den Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus, den Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz, zu Beginn der Sitzung. Alterspräsident Horst Schubert (DIE LINKE) hielt eine bewegende Rede, in der er an die Verantwortung die Schrecken der Nazi-Herrschaft nicht in Vergessenheit geraten zu lassen appelierte. Er erinnerte an die unterschiedliche Auseinandersetzung mit Antisemitismus in Ost und West nach 1945 und mahnte ein lebendiges Gedenken von Jung und Alt an.

Die Verordneten beschlossen in der anschließenden Sitzung der BVV den 2. Teil des Hellersdorfer Stadtteilparks (Helle Mitte) nach dem langjährigen Marzahn-Hellersdorfer, Kommunisten, Widerstandskämpfer und Ehrenvorsitzenden des Internationalen Auschwitzkomitees Kurt Julius Goldstein zu benennen.

Im Verlauf der weiteren Sitzung befasste sich die BVV u.a. mit dem Entwurf des Klimaschutzgesetzes des Senats. DIE LINKE hatte hierzu einen Antrag eingebracht der in geänderter Form und mit Unterstützung der SPD beschlossen wurde. Darin spricht sich die BVV für ein Klimaschutzgesetz aus und nennt notwendige Bedingungen hierfür.

Weiterhin hatten LINKE, SPD und CDU gemeinsame Anträge zur Kostenentwicklung bei den Hilfen zur Erziehung und der Unterstützung eines gebundenen Ganztagsbetriebs am Otto-Nagel-Gymnasium eingebracht und beschlossen.

Empört musste die Linksfraktion zur Kenntnis nehmen, dass die Senatsinnenverwaltung den Weltfriedenstag nicht als „besonderen Anlass“ betrachtet und deshalb keine Genehmigung zum Hissen einer Friedensfahne am 1. September erteilt. Dem war ein Antrag der LINKEN im September 2009 vorausgegangen. Fraktionschef Klaus-Jürgen Dahler kündigte an, dieses Symbol für Frieden im Zweifelsfall auch ohne entsprechende Genehmigung durchzusetzen.