DIE LINKE. Marzahn-Hellersdorf


24.06.2010 BVV beschließt Übertragung der Sitzungen ins Internet

Das gläserne Rathaus live!

Die letzte Sitzung vor der parlamentarischen Sommerpause war gewohnt kurz. Die Verordneten hatten sich noch einige spannende Themen vorgenommen, die es vor den Ferien zu beraten galt.

Die BVV beschloss unter anderem einen Antrag der Linksfraktion, die Ausbildungsplätze des Bezirksamtes zu erhöhen. Marzahn-Hellersdorf bietet bislang weniger Ausbildungen als beispielsweise Lichtenberg an.

Weitere Themenschwerpunkte waren das Entwicklungsgebiet an der Hönower Str./B1 in Mahlsdorf, die Stärkung des Gemeinschaftsschulprojektes an der Thüringen-Schule sowie Baumpflanzungen und Fällungen im Bezirk.

Bjoern Tielebein erkundigte sich für die Linksfraktion nach der aktuellen Situation des ehemaligen Kino Sojus. Das Gebäude wurde erneut veräußert. DIE LINKE hatte bereits nach Schließung des Kinos vom Bezirksamt gefordert, sich für den Erhalt des Gebäudes einzusetzen. Der bekannte Rote Stern sowie die Leuchtschrift sollten wenn möglich im Bezirksmuseum gesichert werden, falls die neue EigentümerIn diese nicht erhalten wolle. Das Kino ist seit seiner Eröffnung vor 29 Jahren zu einem Stück Geschichte des Stadtbezirkes geworden.

Einen Höhepunkt der Sitzung bildete die Behandlung des Antrages zur Übertragung der BVV-Sitzungen ins Internet. Seit November 2009 hatte der Hauptausschuss diesen beraten und mehrfach vertagt. Aus der ursprünglichen Fassung war nunmehr ein von der Mehrheit der Fraktionen mehr oder weniger getragener Kompromiss geworden, der eine Verständigung im Ältestenrat zur Übertragung ausgewählter Debatten vorsah. Bündnis 90 / Die Grünen ermöglichten mit einem Änderungsantrag die alternative Abstimmung zwischen der ursprünglichen Intention die Sitzungen komplett zu übertragen und dem besagten Kompromiss. In geheimer Abstimmung entschied sich eine große Mehrheit von 34 Ja Stimmen, 9 Nein Stimmen und 2 Enthaltungen für diesen Änderungsantrag und damit für die vollständige Live-Übertragung der BVV – bislang einmalig in Berlin.

Quelle: http://www.dielinke-marzahn-hellersdorf.de/linksfraktion/politik/bvv_berichte/das_glaeserne_rathaus_live/