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23.06.2011 SPD will Tonstudio abwickeln

BVV solidarisiert sich mit streikenden PädagogInnen

Gemäß der Geschäftsordnung endet die Sitzung der BVV spätestens um 22 Uhr. Die Verordneten legten in der letzten Bezirksverordnetenversammlung vor der Sommerpause hierbei eine Punktlandung hin. Eine vorsorglich beantragte Verlängerung kam nicht zum Zuge. Bis zum Schluss wurde kontrovers gestritten und der Abend mit einer geheimen Abstimmung über die Solidarisierung mit streikenden PädagogInnen abgerundet. Der von der LINKEN eingebrachte Antrag wurde mehrheitlich beschlossen.

Trotz bevorstehender parlamentarischer Pause standen einige Schwerpunktthemen auf der Tagesordnung.

Die Linksfraktion machte sich mit einem dringlichen Antrag für einen alternativen Hortstandort für die Falken-Grundschule stark. In deren Keller will das Bezirksamt neue Horträume einrichten, das sich derzeit dort befindliche Tonstudio M soll umziehen. DIE LINKE begründete ihren Antrag damit, dass die angedachten Horträume in Zukunft nicht ausreichen werden. Das Bezirksamt selbst prognostiziert einen starken Zuwachs an SchülerInnen im Einzugsgebiet. Der Umzug des Tonstudios wäre wesentlich teurer als eine auch von der Schulleiterin präferierte Alternative. Der Antrag wurde in den Fachausschuss überwiesen. Die Zukunft des Tonstudios ist nunmehr ungewiss.

Ein von der Linksfraktion initiierter und von CDU und Bündnis-Grünen mitgetragener Antrag die Probenstunden des Jugendsinfonieorchesters zurück zunehmen fand breite Zustimmung. Die Honorarmittel des Orchesters sollten ursprünglich massiv gekürzt werden. Der zuständige Stadtrat Richter (SPD) musste jedoch nach Protesten der SchülerInnen und der antragstellenden Fraktionen einlenken.