DIE LINKE. Marzahn-Hellersdorf


22.04.2010 Bundeswehr und Soziales standen auf der Tagesordnung

BVV im April 2010

Bundeswehr und Soziales standen auf der Tagesordnung

Die letzte BVV-Sitzung befasste sich in einer Reihe von Anfragen mit sozialen Prolemstellungen im Bezirk. Die Linksfraktion fragte zur Neuorganisation der Jobcenter. Heide-Lore Wagner und Zoe Dahler erkundigten sich hierbei nach den Auswirkungen auf die Betroffenen im Bezirk.

In zwei Anfragen stellten Verordnete der anderen Parteien den Umgang mit Freien Trägern in den Mittelpunkt, welche in den vergangenen Wochen in der Öffentlichkeit in die Kritik geraten waren. Jugendstadträtin Manuela Schmidt machte deutlich, dass das Bezirksamt seit 2005 keine Verträge mit diesen mehr habe.

Aus Anlass einer Großen Anfrage der Grünen und eines Antrags der Linken war die Beteiligung der Bundeswehr an Unterrichtsveranstaltungen Gegenstand einer hitzigen Debatte.

Auf die Anfrage der Grünen hin informierte das Bezirksamt darüber, dass im Vergangenen Jahr mindestens an neun Schulen im Bezirk 11 Veranstaltungen mit oder durch die Bundeswehr durchgeführt wurden.

Der genannte Antrag wurde in den Ausschuss für Bildung und Kultur überwiesen. Unser Bildungspolitischer Sprecher Hassan Metwally äußerte sich hierzu in einer Presseerklärung, die auf unserer Internetseite hier nachlesebar ist.

Quelle: http://www.dielinke-marzahn-hellersdorf.de/linksfraktion/politik/bvv_berichte/bvv_im_april_2010/