DIE LINKE. Marzahn-Hellersdorf


26.01.2012

BVV gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus

Sie ist zu einer Tradition in der Marzahn-Hellersdorfer Bezirksverordnetenverordnetenversammlung geworden und hat auch den bezirklichen Regierungswechsel dank beharrlicher Initiative der Linksfraktion überstanden: die Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus zu Beginn der Januar-Sitzung.

Um 15:30 Uhr trafen sich KameradInnen des VVN/BdA, die Vorsteherin der BVV und die Vorsitzenden der Fraktionen. Zu Beginn der Plenarsitzung hielt BVV-Vorsteherin Kathrin Bernikas eine Gedenkansprache.

DIE LINKE brachte eine Reihe von Anträgen und Anfragen in die Tagesordnung des Bezirksparlamentes ein. Hervorzuheben ist hierbei die Forderung, dass sich das Bezirkamt gegenüber dem Land für die Abschaffung des sog. „Schultrojaners“ einsetzen solle. Sarah Fingarow stellte diesen Antrag gemeinsam mit der Piratenfraktion. Dieser wurde letztlich in den Schulausschuss überwiesen.

Im Mittelpunkt der Beratung stand die erste Lesung des bezirklichen Haushaltsplans für die Jahre 2012/2013. Dieser solle laut Senat bis Ende Februar 2012 beschlossen werden. Zu wenig Zeit, um diesen sachgerecht durch die Ausschüsse und die BVV beraten zu lassen, erwiderte Fraktionschef Klaus-Jürgen Dahler in der Debatte. Seine Rede ist auf unserer Internetseite nachzulesen.

In den kommenden Wochen werden sich nunmehr die Ausschüsse mit dem Plan befassen und ggf. noch Änderungen vorschlagen.

Aber nicht nur die BVV hat nur sehr wenig Zeit zur Beratung, aus Sicht der Linksfraktion ist es kaum möglich mit den BürgerInnen über den Haushalt ins Gespräch zu kommen. Wir erwarten vom Finanzstadtrat Komoß (SPD), dass künftig Möglichkeiten gefunden werden die Kernpunkte eines solchen Plans öffentlich darzustellen und somit eine breite Debatte über die darin enthaltenen Vorhaben und Einsparungen zu ermöglichen.

Quelle: http://www.dielinke-marzahn-hellersdorf.de/linksfraktion/politik/bvv_berichte/bvv_gedenkt_der_opfer_des_nationalsozialismus/