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21.12.2015 Bericht zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 17. Dezember 2015

Achard-Schule wieder Thema im Dezember

Zu Beginn der BVV-Sitzung im Dezember würdigte Siegfried Nord von der Stiftung Zukunft für Berlin die Arbeit des Jugendclubs SENFTE 10 von der KIDS & CO gGmbH. Der sportorientierte Jugendclub kümmert sich um Flüchtlingskinder und verleiht beispielsweise Sportgeräte an Kinder aus der Unterkunft in der Carola-Neher-Str. Ein Preisgeld in Höhe von 1.000 € soll die SENFTE 10 bei der Arbeit im kommenden Jahr unterstützten.

Im Bericht aus dem Bezirksamt gab unsere Bezirksstadträtin für Gesundheit und Soziales Dagmar Pohle bekannt, dass Anfang Dezember die zentrale Annahme- und Ausgabestelle für Kleiderspenden in der Bitterfelder Str. 15 eingerichtet wurde. Seit Mitte Dezember ist die Ausgabestelle arbeitsbereit. Beim Träger Jahresringe e. V. bedankte sich Frau Pohle ausdrücklich. Mittlerweile leben in den drei Gemeinschaftsunterkünften des Bezirks 1075 Menschen und in den sieben Notunterkünften 1627 Menschen, wie Pohle weiter berichtete. Die Kleiderkammer steht allen Bedürftigen offen.

Hauptthema in der BVV war wieder die Zukunft des Schulstandortes der Achard-Schule in Kaulsdorf. Neben etlichen Anfragen engagierter Bürgerinnen und Bürger hatte die Linksfraktion eine Große Anfrage – gemeinsam mit der Fraktion der Piratenpartei – und einen Antrag zum Thema eingebracht. Das Ergebnis der Großen Anfrage ist, dass es nach wie vor noch keine Genehmigung für den Bau eines Modularen Ergänzungsbaus (MEB) am Standort gibt. Die baulichen Zusatzanforderungen (Lehrer*innenzimmer, Musikzimmer), die zusätzlich zum Stadard-MEB geplant sind, sollen ca. 350.000 Euro extra kosten. Falls dem Bau eines MEB nicht zugestimmt wird, kann ein Neubau erst wieder für 2020 angemeldet werden, so Komoß (Bezirksbürgermeister und Schulstadtrat, SPD). In der weiteren Diskussion wurde klar, dass der Abriss des alten Schulgebäudes erst erfolgen wird, wenn eine Genehmigung für einen MEB vorliegt. Sollte es keine Genehmigung für einen MEB geben, muss die schon erfolgte Ausschreibung für den Abriss gestoppt werden, was finanzielle Konsequenzen für den Bezirk haben kann, so Bezirksstadtrat Richter (SPD). Der Abriss soll planmäßig am 20. Januar beginnen.

Bereits bei der Bürgerfragestunde wurde deutlich, dass eine bauliche Übergangslösung, wie sie auch die Linksfraktion fordert, auf dem Sportplatz möglich wäre – jedoch nicht zusammen mit der für 2019 geplanten Sporthalle. Eine Zwischennutzung des ehemaligen Schulgebäudes an der Elsenstr. hält Bezirksstadtrat Richter für nicht sinnvoll. Eine Instandsetzung wäre genauso teuer und würde genauso lange dauern wie ein MEB-Neubau am Standort der Achard-Schule.

Unser Antrag „Franz-Carl-Achard-Schule: Abrissbirne stoppen“ wurde schließlich auf Antrag der CDU-Fraktion in den Ausschuss für Schule und Sport überwiesen.

Folgende Anträge der Linksfraktion wurden beschlossen:

Unser AntragGedenkstätte Haus Landsberger Allee 563 erhalten wurde in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung und in den Hauptausschuss überwiesen.