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Berichte aus der Bezirksverordnetenversammlung
27. Mai 2014 Bericht zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 24. Mai 2014

Eklatreifer Auftritt eines CDU-Verordneten

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 22. Mai 2014 war für die Linksfraktion vor allem im Hinblick auf das Bürgerhaushaltsverfahren 2016/2017 ein Erfolg. Kristian Ronneburg betonte in seiner Rede zunächst die bei Bürger*innen in westlichen Demokratien zu...mehr

23. Januar 2014 Bericht zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 23. Januar 2014

Um die Infrastruktur

Die Januar-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf stand u.a. auch im Zeichen vandalistischer Anschläge auf Einrichtungen der sozialen Infrastruktur in unserem Bezirk. Dabei handelte es sich zum einen um den Anschlag auf das Flüchtlingsheim in der...mehr

19. Dezember 2013 Bericht zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 19. Dezember 2013

Weihnachten in der BVV

Zum Beginn der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf erwartete alle Verordneten eine kleine Überraschung. Die Fraktionsvorsitzenden von LINKEN und Piraten hatten eine Runde Winter-Mate ausgegeben. Außerdem gab es vom Bezirksamt wie jedes...mehr

21. November 2013 Bericht zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 21. November 2013

Ruhige Sitzung in unruhigen Zeiten

Im Vergleich zu den vergangenen Monaten verlief die November-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung unaufgeregt. Dabei stand mit den Beschlüssen zur Übertragung von 11 kommunalen Jugendfreizeiteinrichtungen an diverse freie Träger durchaus ein potentielles...mehr

24. Oktober 2013 Bericht zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 24. Oktober 2013

Nach Gelde drängt, am Gelde hängt doch alles

Die Oktober-Sitzung der BVV war mal wieder eine von diesen Sitzungen. Es begann mit der Debatte um die Förderung von Migrantinnenorganisationen und Migrantinnenselbsthilfeorganisationen. Der Streit entzündete sich dabei an dem Antrag der Koalition von SPD, CDU und...mehr

19. September 2013 Bericht zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 19. September 2013

Haushalt und Halle

Der Bezirkshaushalt für die Jahre 2014/15 steht. In der September-Sitzung beschloss die Bezirksverordnetenversammlung den vom Bezirksamt vorgelegten Haushaltsplan. Dabei wurde deutlich, dass eigentlich keine der Fraktionen mit den Zuweisungen durch den Senat an das...mehr

29. August 2013 Bericht zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 22. August 2013

#refugeeswelcome #mahe

Nach den erschreckenden Szenen in den vergangenen Wochen und Monaten rund um das neue Heim für Asylsuchende in der Carola-Neher-Straße wollte die Bezirksverordnetenversammlung in ihrer Augustsitzung ein deutliches Zeichen dafür setzen, dass Geflüchtete in...mehr

20. Juni 2013 Bericht zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 20. Juni 2013

Eine stürmische Sitzung

Die letzte Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung wurde durch einen sehr speziellen Auftritt des Vorsitzenden der SPD-Fraktion, Gordon Lemm, eröffnet. Er sah sich berufen, eine "persönliche Erklärung" zur Einwohnerversammlung am 16. Juni zur geplanten...mehr

25. April 2013 Bericht zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 25. April 2013

"Halle für alle"

Nachdem die letzte Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung es geschafft hatte, zum ersten Mal in diesem Jahr die Tagesordnung vollständig abzuarbeiten, reichte die Zeit im April wieder nicht aus. Grund dafür war die anhaltende Debatte im Bezirk zu den Plänen des...mehr

22. März 2013 Bericht zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 22. März 2013

Sandmann, lieber Sandmann...

Nachdem die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung in den vergangenen Monaten teilweise recht stürmisch verlaufen waren, ging die März-Sitzung relativ ruhig über die Bühne. Die Verordneten schafften es dabei nicht nur, vor Ablauf der Zeit fertig zu werden, sondern...mehr