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Berichte aus der Bezirksverordnetenversammlung
26. Mai 2015 Bericht zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 21. Mai 2015

Bürgerhaushalt in der BVV

In der BVV-Sitzung am 21. Mai wurden die bestbewerteten Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt 2016/2017 dem Bezirksamt zur Umsetzung als Ausschussantrag vorgelegt. Dem war bereits eine Diskussion zur Verfahrensweise im Hauptausschuss vorangegangen. (Siehe dazu:...mehr

24. April 2015 Bericht zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 23. April 2015

Resolution gegen TTIP in der BVV beschlossen

In der April-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung wurde unser Antrag zu TTIP, CETA und TISA in einer geänderten Fassung beschlossen. Nun ist das Bezirksamt aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass die kommunale Daseinsvorsorge vom derzeit mit den USA...mehr

27. März 2015 Bericht zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 26. März 2015

Blumenkästen statt Schulreinigung

Die BVV-Sitzung im März begann mit einer Schweigeminute für die Opfer des Flugzeugabsturzes am vergangen Dienstag in Südfrankreich. Anschließend stellte Kurator Michael Wiedemann (Kunstfreunde Ospe®ART) die neue Ausstellung „Kostbarkeiten“ mit dem Titel „so nah – so...mehr

28. Februar 2015 Bericht zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 26. Februar 2015

Links wirkt - Personalabbau eingedämmt!

Die Februarsitzung der BVV hat es mal wieder deutlich gezeigt: Die Linksfraktion dominiert mit ihren Themen die Diskussion und den Verlauf der Sitzungen. Diesmal ging es um den Personalabbau im Bezirk. Dagegen hatten wir bereits im vergangenen Jahr mehrfach Anträge...mehr

30. Januar 2015 Bericht zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 29. Januar 2015

Gedenken in der BVV

Anlässlich der Befreiung von Auschwitz vor 70 Jahren und des Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar war Horst Selbiger – einer der letzten Zeitzeugen und Opfer der nationalsozialistischen Judenverfolgung – als Gastredner geladen....mehr

19. Dezember 2014 Bericht zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 18. Dezember 2014

Wenig Erfreuliches zum Jahresausklang

Zu Beginn der letzten BVV-Sitzung dieses Jahres wurden zunächst die Preisträger des Stiftungspreises für interkulturelle Jugendprojekte geehrt. Vergeben wurde er durch die Stiftung „Zukunft für Berlin“. Der erste Preis ging an den Babel e. V. Und wurde an dessen...mehr

27. November 2014 Bericht zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 20. November 2014

Eine diskussionsreiche Sitzung

Zu Beginn der BVV-Sitzung riefen die BVV-Vorsteherin Kathrin Bernikas (CDU) und der Bezirksbürgermeister Stefan Komoß (SPD) zur Teilnahme an den Kundgebungen gegen die rechtsextreme Demonstration gegen das geplante Heim für Geflüchtete in der Schönagelstraße...mehr

27. Oktober 2014 Bericht zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 23. Oktober 2014

Vernunft statt Angst – Für einen offenen Bezirk Marzahn-Hellersdorf!

Die BVV-Sitzung im Oktober begann mit einem Klavierkonzert, dargeboten von Schüler*innen der Hans-Werner-Henze-Musikschule Marzahn-Hellersdorf. Anlass war die Gedenkveranstaltung anlässlich des 25. Jahrestages des Falls der Mauer am 9. November 1989. Als Festredner war...mehr

26. September 2014 Bericht zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 25. September 2014

Mehr Diskussion wagen!

So könnte das Fazit der letzten BVV-Sitzung lauten, ginge es nach der Linksfraktion. Doch politische Auseinandersetzungen um die Sache zu führen scheint nicht das Anliegen der Koaltion aus SPD, CDU und Bündnisgrünen zu sein. Nach einer Rede des...mehr

30. Juni 2014 Bericht zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 26. Juni 2014

Leuchtreklame gerettet, Personalabbau-Stopp in der BVV verabschiedet – Die parlamentarische Sommerpause kann kommen!

Die letzte Sitzung der BVV vor der parlamentarischen Sommerpause war in vielerlei Hinsicht ein Erfolg für die Linksfraktion. Trotz Fußball fand die BVV regulär statt. Der DGB sammelte vor dem Arndt-Bause-Saal Spenden für zwei Stolpersteine in Kaulsdorf. Die Sitzung...mehr