Zurück zur Startseite
13. Dezember 2016 Linksfraktion in der BVV

Reden wir miteinander, nicht übereinander!

Bjoern Tielebein, Fraktionsvorsitzender

Ganz überraschend war die Wahl von Dagmar Pohle in das Amt der Bezirksbürgermeisterin nicht. Zwei Wochen zuvor hatte DIE LINKE mit SPD, CDU und Bündnis90/Die Grünen Vereinbarungen geschlossen, die eine kommunalpolitische Zusammenarbeit und die gegenseitige Unterstützung der Wahlvorschläge für das Bezirksamt vorsehen. Dennoch waren unsere Fraktionär*innen sichtlich erleichtert, als nach fünf Jahren in der bezirklichen Opposition unsere beiden Spitzenfrauen gewählt waren.

Doch dies ist erst der Beginn der vor uns liegenden Arbeit. Denn die  Hoffnungen in ein LINKS-geführtes Bezirksamt sind groß. Zu viele offene Baustellen hat die rot-schwarze Regierung des Stillstandes im Land und im Bezirk hinterlassen. Nicht allen Erwartungen werden wir gerecht werden können, nicht alles, was wir uns in unserem Wahlprogramm vorgenommen haben, werden wir kurzfristig einlösen können. Doch es gilt alle Kraft  einzusetzen, nicht für sondern mit Bürgerinnen und Bürgern Politik für Marzahn-Hellersdorf zu gestalten. Wir werden nach der Wahl nichts anderes sagen als vor der Wahl. Wir werden bei Initiativen und Vereinen, bei Interessenvertretungen und Expert*innen Rat suchen und transparent unser Handeln aufzeigen.

Die Fraktion und unsere Mitglieder im Bezirksamt sind hierbei auf eure Solidarität angewiesen. Niemand sollte sich als Zuschauer*in sehen, die sich auf Kritik beschränkt. Wir werden die vor uns liegenden Herausforderung nur gemeinsam stemmen können. Wenn wir erfolgreich sein wollen, müssen wir Wege einer solidarischen Kommunikation miteinander entwickeln. Streit ist hierbei ebenso wichtig, wie das Bewusstsein dafür, dass die Gegner*innen einer LINKEN Regierung im Land und Bezirk keinen Versuch auslassen werden, uns gegeneinander aufzubringen.

Von den Geschehnissen in Lichtenberg profitieren letztlich nur Konservative und Rechtspopulist*innen. Daher rufe ich euch dazu auf, mit uns als Fraktion in den Dialog über die besten Konzepte und Lösungen zu treten. Eine LINKE Regierung hat es immer am schwersten. Dies zeichnet sich schon jetzt ab. Konservative haben bereits damit begonnen, jede noch so kleine Schwachstelle unsererseits in vermeintliche Skandale umzumünzen. Lassen wir uns davon nicht beeindrucken. Reden wir miteinander, nicht übereinander.

Bjoern Tielebein
Fraktionsvorsitzender