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10. November 2014 Linksfraktion in der BVV

„Wie weiter mit dem Kienberg und mit der Biodiversität im Zusammenhang mit den IGA-Planungen?",

Frank Beiersdorff, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Umweltpolitik

fragen sich einige besorgte Bürger/*innen. Ziel des Waldumbaus am Kienberg ist es eigentlich Biotopsituationen zu schaffen, um damit die Artenvielfalt zu erhöhen. Doch das ist ein mittel- und langfristiger Prozess. Inwieweit das wann mit welchen Maßnahmen gelingt und was hiervon schon zur IGA umgesetzt werden kann, wäre ein möglicher Gegenstand für eine Anhörung oder ähnliches in Fortsetzung des öffentlichen Forums, das es in der "Markthalle Marzahn" in diesem Jahr schon gab. Der Umweltausschuss könnte so etwas anregen. Doch ich bin nicht mehr der Ausschussvorsitzende. Die bezirklichen Bündnisgrünen glänzen – siehe Thema Sommerrodelbahn – durch zur Schau gestelltes Desinteresse. So findet eine fachpolitische Debatte nicht statt. Das trifft übrigens auch auf viele andere Themen zu.

Der Ausschuss gab sich einen thematischen Arbeitsplan – man frage mal nach, was davon wirklich vorbereitet und strukturiert diskutiert werden konnte. Es heißt Naturschützer*innen sind von der GrünBerlin/IGA in die Planungs- und Bauprozesse einbezogen. Ob das stimmt und wo es dabei Probleme gibt, ob man vielleicht Unterstützung vom Bezirksamt oder vom Abgeordnetenhaus/Senat bekommen könnte - auch dazu passiert nichts infolge der Blockadehaltung der Bündnisgrünen und des Desinteresses der weiteren Verordneten der sog. "Zählgemeinschaft". Linke und Piraten haben nun mal auch in den Ausschüssen keine Mehrheit.

Für die Bündnisgrünen ist es wahrscheinlich "ungehörig", wenn die "SED", wie wir heute noch gelegentlich von ihnen tituliert werden, "grüne Themen" usurpiert...
Dabei waren manche von uns schon "grün", als es die Grünen noch gar nicht gab!