Fraktionschef Klaus-Jürgen Dahler zur ersten Lesung des Haushaltsplanentwurfs 2012/2013

Ich finde den Umgang des Senates von Berlin im Umgang mit den Bezirksverordnetenversammlungen hier nicht in Ordnung. Es besteht offensichtlich gar kein Interesse, dass wir von unserer Mitwirkung sachgerecht und im Interesse der öffentlichen Daseinsfürsorge Gebrauch machen. Weiterlesen

Am 16. Januar 2012 führten das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf und der Marzahn-Hellersdorfer Wirtschaftskreis ihren traditionellen Neujahrsempfang im Ost-Berliner Einkaufszentrum EASTGATE am S-Bhf. Marzahn durch. Mit dabei waren viele Mitglieder der Linksfraktion.

"Die Fraktion wird sich in allen Bereichen für Chancengleichheit und soziale Gerechtigkeit einsetzen und gemeinsam mit Bündnispartnern die Initiativen gegen Jugendarbeitslosigkeit, Ausgrenzung von sozial Schwachen, Gleichstellung, Integration und für Einkommen von denen sich auch leben lässt befördern und unterstützen.", mein Klaus-Jürgen Dahler, Fraktionschef der LINKEN in der BVV. Weiterlesen

"Der 27- Januar ist genau der Tag der Traditionen, es ist genau der Tag, sich mit den Kameradinnen und Kameraden, mit den Antifaschistinnen und Antifaschisten, die noch leben, und mit denen wir noch reden können, es ist genau der Tag, an dem die Verordneten mit ihnen gemeinsam Kaffee trinken, um ihnen an diesem Tag die Ehre zu erweisen, denn sie haben sich während der Zeit des Faschismus diesem entgegengestellt, denn sie haben gekämpft gegen Faschismus und auch heute noch kämpfen sie gegen Neofaschismus in unserem Land." weiterlesen

"Wir erwarten vom Bezirksamt, dass schnellstmöglich Verhandlungen mit den BBB aufgenommen werden, um Planungen für ein Freibad in der Marzahn-Hellersdorfer Großsiedlung einzuleiten. SPD und CDU sind nun in der Verantwortung die Finanzierung auch über die neue Landesregierung abzusichern.", meint Bjoern Tielebein, Geschäftsführer der Linksfraktion. Weiterlesen