Newsletter November 2016 | 17.11.2016

 

Neues aus Bezirk und Fraktion

Neuer Fraktionsvorstand gewählt

Am vergangenen Wochenende hat die Linksfraktion Marzahn-Hellersdorf ihren Fraktionsvorstand neu gewählt. Bjoern Tielebein ist wieder Fraktionsvorsitzender und Sarah Fingarow und Olaf Michael Ostertag sind nun seine Stellvertreter*innen. Zur Schatzmeisterin wählte die Fraktion Marina Richter-Kastschajewa und zu Mitgliedern des Vorstandes Zoe Dahler und Frank Beiersdorff. Die Fraktion gab sich zudem eine Geschäfts- und Finanzordnung. Alle Verordneten der Linksfraktion finden Sie hier.

Nach der Wahl im September 2016 hatte die neue Fraktion den bisherigen Fraktionsvorstand mit der Geschäftsführung beauftragt. Durch die Wahl von Dagmar Pohle zur Bezirksbürgermeisterin und Juliane Witt zur Bezirksstadträtin sind nunmehr Renate Schilling und Eberhard Roloff in die Fraktion nachgerückt und der Fraktionsvorstand konnte neu gewählt werden.

Dagmar Pohle zur Bezirksbürgermeisterin gewählt

In der zweiten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in der VIII. Wahlperiode wurde die Kandidatin der Linksfraktion Dagmar Pohle zur Bezirksbürgermeisterin gewählt. Sie erhielt von 55 gültigen Stimmen bereits im ersten Wahlgang eine breite Mehrheit von 35 Stimmen. Dagmar Pohle ist eine erfahrene Leiterin der bezirklichen Verwaltung: Seit 2002 ist sie Bezirksstadträtin und von 2006 bis 2011 war sie Bezirksbürgermeisterin von Marzahn-Hellersdorf. Mit der Festlegung der Zuständigkeitsbereiche im Bezirksamt am 15. November ist Frau Pohle auch Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung, Gesundheit, Personal und Finanzen.

Zur Bezirksstadträtin wurde auch die zweite Kandidatin der Linksfraktion Juliane Witt gewählt. Sie erhielt 38 Ja-Stimmen. Juliane Witt ist seit 2011 Bezirksstadträtin Jugend und Familie, Weiterbildung und Kultur. Ab sofort ist sie die Bezirksstadträtin für Weiterbildung, Kultur, Soziales und Facility Management.

Vereinbarungen mit zur Kooperation mit SPD und CDU sowie mit Bündnis 90/Die Grünen geschlossen

DIE LINKE hatte unmittelbar nach der Wahl am 18. September 2016 hat mit SPD, CDU und Bündnis90/Die Grünen Gespräche über die Bildung des Bezirksamtes und die kommunalpolitischen Herausforderungen der kommenden Legislaturperiode aufgenommen. Im Ergebnis wurde am 25. Oktober mit SPD und CDU eine Vereinbarung unterschrieben. Darin werden die Wahl von Dagmar Pohle zur Bezirksbürgermeisterin und die Unterstützung der weiteren Wahlvorschläge der LINKEN, der SPD und der CDU verabredet sowie in 13 Punkten gemeinsame Handlungsfelder definiert. Zur Vereinbarung geht es hier.

Mit Bündnis90/Die Grünen wurde am 27. Oktober eine gesonderte Vereinbarung unterzeichnet und gemeinsame Handlungsfelder definiert. So wollen wir in Fragen von Bürgerbeteiligung und Demokratie, Vielfalt und Toleranz, Soziales, Integration, Umwelt- und Klimaschutz sowie Verkehr gemeinsame Initiativen entwickeln. Zur Vereinbarung geht es hier.

In allen Fragen, die in den Vereinbarungen nicht geregelt sind, können die Fraktionen eigene politische Initiativen entwickeln und in der BVV zur Diskussion stellen. Die Einteilung des Bezirksparlaments in starre Blöcke soll so verhindert und die demokratische Streitkultur wieder belebt werden.

Bürgerhaushalt Marzahn-Hellersdorf: Noch bis zum 30. November können Vorschläge eingereicht werden!

Am 1. November 2016 startete der neue Bürgerhaushalt für die Haushaltsjahre 2018/2019 in die erste Phase. Noch bis zum 30. November können in dieser Phase alle Menschen in Marzahn-Hellersdorf Vorschläge einbringen - entweder über die Stadtteilzentren oder direkt über das Onlineportal des Bezirksamtes (www.mischen-sie-mit.de).

In einer nächsten Phase wird über die eingereichten Vorschläge abgestimmt und entschieden, welche Vorschläge umgesetzt werden sollen.

Als Neuerung im aktuellen Bürgerhaushaltsverfahren gibt es jetzt Stadtteilbudgets von jeweils 20.000 €, welche die Möglichkeit bieten, dass kleinere Vorschläge schneller umgesetzt werden können. Insgesamt stehen so 200.000 Euro pro Haushaltsjahr für die direkte Vergabe durch die Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung.

Wie bereits in den letzten Jahren, unterstützt die Linksfraktion in Marzahn-Hellersdorf den Bürgerhaushalt und ruft zu zahlreicher Beteiligung auf.

Beiträge zur Bezirkspolitik

Linke Umweltpolitik - wie weiter?

Eine neue Wahlperiode bricht an, es wird die Verantwortung aller demokratischen Kräfte sein, berechtigte Interessen und Fragen von Bürger/innen wahrzunehmen und sich offen mit Problemen auseinanderzusetzen. Dazu gehören auch die IGA 2017 und die daraus resultierenden Herausforderungen. weiterlesen

BVV-Bericht

LINKE-Kandidatin zur Bezirksbürgermeisterin gewählt

In der zweiten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in der VIII. Wahlperiode wurde die Kandidatin der Linksfraktion Dagmar Pohle zur Bezirksbürgermeisterin gewählt. Sie erhielt von 55 gültigen Stimmen bereits im ersten Wahlgang eine breite Mehrheit von 35 Stimmen. weiterlesen

Presseecho

Bezirks-Journal Ausgabe 11/10. November 2016

  • BVV startet in die neue Wahlperiode, S. 2

Die Hellersdorfer Ausgabe November 2016

14. 11. 2016 LichtenbergMarzahnPlus.de: Top, die Wette gilt

12. 11. 2016 Neues Deutschland: Neue Chefin für Marzahn- Hellersdorf

11. 11. 2016 Tagesspiegel: Die AfD will ihren Stadtrat nicht

11. 11. 2016 Berliner Woche: Die neuen Stadträte stehen fest

10. 11. 2016 Berliner Zeitung: Dagmar Pohle ist neue Bürgermeisterin

Dagmar Pohle ist neue Bürgermeisterin – Quelle: www.berliner-zeitung.de/25072322 ©2016

Dagmar Pohle ist neue Bürgermeisterin – Quelle: www.berliner-zeitung.de/25072322 ©2016

Dagmar Pohle ist neue Bürgermeisterin – Quelle: www.berliner-zeitung.de/25072322 ©2016

09. 11. 2016 Berliner Woche: Noch-Bürgermeister Stefan Komoß verkündet das Ende des Personalabbaus

01. 11. 2016 Tagesspiegel: Ab heute dürfen Bürger das Haushaltsgeld selbst verteilen

10. 11. 2016 rbb-online: Neue Bürgermeisterin für Marzahn-Hellersdorf

28. 10. 2016 Berliner Woche: Die Ausgaben bei den Hilfen zur Erziehung explodieren

Fraktion DIE LINKE
in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin

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