Newsletter Juni 2016 | 02.06.2016

 

Neues aus Bezirk und Fraktion

"Fest der Nachbarn" in Marzahn - neue und "alte" Nachbarinnen und Nachbarn feierten gemeinsam

Das "Fest der Nachbarn", veranstaltet vom "Bündnis für Demokratie und Toleranz am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf", auf dem Victor-Klemperer-Platz in Marzahn hat gezeigt, wie ein Zusammenleben im Bezirk - mit "alten" und neuen Nachbarinnen und Nachbarn - aussehen kann: Friedlich, offen und vielfältig.

Die Marzahner LINKEN-Abgeordnete Dr. Manuela Schmidt hat maßgeblich dafür gesorgt, dass dieses Fest in diesem Jahr wieder stattfindet. Doch ohne die Unterstützung durch die Träger der Geflüchteten-Unterkünfte, die Volkssolidarität, das Jugendamt, das Freizeitforum Marzahn, die Parteien, die sozialen Einrichtungen wie das Don-Bosco-Zentrum, die Sportvereine, die Kirchgemeinden und viele andere wäre das Fest so nicht möglich gewesen.

Ein buntes Bühnenprogramm, durch das das wunderbare Moderationsteam bestehend aus Nina Coenen und Sami Alkomi führte, sorgte für Unterhaltung. Spontane Tanzaktionen der vielen Geflüchteten, die am Fest teilnahmen, trugen zur ausgelassenen Atmosphäre bei. Auch die Stände mit Mitmachaktionen und die Sportangebote der "Marzahner Füchse" wurden von Kindern und Erwachsenen gut angenommen.

Das Fest ist mittlerweile eine feste Institution in Marzahn und sollte auch im nächsten Jahr wieder stattfinden. Es zeigt, dass das Zusammenleben - bei allen alltäglichen Problemen, die es geben mag - im Bezirk funktionieren kann: Berührungsänste werden abgebaut und ausländerfeindlicher Propaganda der Nährboden entzogen, der Victor-Klemperer-Platz und die Marzahner Promenade werden mit Leben gefüllt. Das hilft allen Menschen im Bezirk.

Freies WLAN in Marzahn-Hellersdorf? Fehlanzeige!

Berlin bekommt 100 neue kostenfreie WLAN-Hotspots und als einziger Bezirk geht Marzahn-Hellersdorf leer aus. Da setzt sich die Linksfraktion und unser Bezirksverordneter Kristian Ronneburg seit Jahren für freies WLAN im Bezirk ein - gemeinsam mit den Piraten konnten wir zumindest einen öffentlichen Hotspot im Alten Marzahner Rathaus durchsetzen - und dann, wenn es in ganz Berlin endlich richtig losgeht, unterschreibt Marzahn-Hellersdorf als einziger Bezirk den Vertrag nicht. Laut Information des Berliner Kuriers erklärte der SPD-Bezirksstadtrat für Facility-Management, er sei nicht zuständig.

Um Marzahn-Hellersdorf doch noch zu kostenlosem WLAN zu verhelfen, bringt die Linksfraktion in der kommenden BVV-Sitzung im Juni einen Antrag ein, der das Bezirksamt ersucht, das vom Senat mitfinanzierte Projekt für freies WLAN in Berlin zu unterstützen und einen entsprechenden Vertrag mit den Projektverantwortlichen zu ratifizieren.

Dagmar Pohle klärt auf

Seit mehreren Wochen ist unsere stellvertretende Bezirksbürgermeisterin und Sozial- und Gesundheitsstadträtin Dagmar Pohle im Bezirk unterwegs und klärt über die neuen Unterkünfte für Geflüchtete auf. Auf eigene Initiative hin reagiert sie so auf den Wunsch der Bürgerinnen und Bürger nach umfassender Information. Damit setzt sie auch unsere Forderung, Bürgerdialogrunden zu neuen Unterkünften für Geflüchtete durchzuführen, um, obwohl diese in der BVV noch keine Mehrheit gefunden hat. Am 24. Mai informierte Dagmar Pohle im Victor-Klemperer-Kolleg beim Bürgerdialog zur Modularen Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) in der Paul-Schwenk-Str. und am 30. Mai zur MUF in der Wittenberger Str. 16.

Links wirkt: Termin für die Zugänglichkeit des Kienbergs nach IGA 2017 benannt

Spätestens zum 31. 3. 2018 werden nach der IGA 2017 alle Wege des Kienbergs wieder zugänglich sein. In einer Vorlage zur Kenntnisnahme teilte dies das Bezirksamt der Bezirksverordnetenversammlung mit. Damit wurde unser Antrag, der die Nennung eines konkreten Termins zum Rückbau der Einzäunung des Kienbergs fordert, umgesetzt. Die Linksfraktion setzt sich seit Beginn der IGA-Planungen dafür ein, dass der Kienberg nach der IGA 2017 wieder für alle Menschen frei zugänglich ist. 

Beiträge zur Bezirkspolitik

Ist Kinderarmut in Berlin ein Thema?

In der Koalitionsvereinbarung von SPD und CDU auf Landesebene von 2011 steht das Vorhaben, eine Strategie gegen Kinderarmut zu entwickeln und umzusetzen. Bis heute liegt diese Strategie nicht vor, gerade ist ein Entwurf einer Senats- und Abge-ordnetenhausvorlage zur Stellungnahme verschickt worden. Die Wahlen am 18. 9. 2016 werden die Legislaturperiode beenden, es wird also keine Zeit sein, irgendetwas von dem, was noch vor der Wahl beschlossen werden soll, von dieser Koalition umsetzen zu können. Ausgangspunkt der Betrachtung ist die Frage: „Wer ist arm?“ weiterlesen

Nicht Helfer, nicht Opfer - Menschen

Mir sitzen die zwei Frauen gegenüber und schauen etwas betreten: „Du, tut uns leid, aber jetzt müssen wir erst unbedingt die Schularbeiten fertigmachen – die braucht er doch morgen.“ Kein Stress, denk ich mir, und sehe mich inzwischen in dem Raum um. Ganz offensichtlich das Spiel- und Kinderzimmer, freundlich, mit lauter bunten Spielsachen, eine vergessene Jacke hängt... weiterlesen

BVV-Bericht

Kultur- und Freizeitangebote sichern

Priorität der Linksfraktion war ein Ausschussantrag, der die Zukunft vom Theater am Park (TaP) sichern soll. Darin wird das Bezirksamt ersucht, für das Gebäude des TaP weiterhin eine soziokulturelle Nutzung sicherzustellen. Außerdem soll beim geplanten Interessenbekundungsverfahren dem bisherigen Betreiber (Theater am Park e.V.) eine gleichberechtigte und faire Chance zur Bewerbung ermöglicht werden. Der Antrag wurde erwartungsgemäß beschlossen, ist aber wie unser Verordneter Olaf Michael Ostertag bemerkte eine reine Absichtserklärung. Ziel der Linksfraktion ist es, das TaP im Bezirk zu halten. weiterlesen

Presseecho

Die Hellersdorfer 5/2016

  • Abriss basierte auf falschen Prognosen, S. 2

Bezirks-Journal Ausgabe 5/12. Mai 2016

  • Neue Schulen und Kitas für Mahlsdorf, S. 3
  • Das Fest der Nachbarn auf dem Victor-Klemperer Platz, S. 5
  • Der Bezirk hat ein Personalproblem, S. 9

01. 06. 2016 LichtenbergMarzahnPlus.de: Sozialstudie wird vorgestellt

29. 05. 2016 Tagesspiegel: Lederer: "Wir sind nicht saft- und kraftlos"

28. 05. 2016 LichtenbergMarzahnPlus.de: Aus der BVV Marzahn-Hellersdorf: Geld verschwendet oder Geld gespart?

27. 05. 2016 Berliner Woche: Eine „Nanny“ für die Nacht?

22. 05. 2016 LichtenbergMarzahnPlus.de: Fest der Nachbarn

16. 05. 2016 Berliner Woche: Trockene Brunnen: Für einige „Quellen“ besteht jedoch noch Hoffnung

15. 05. 2016 Berliner Woche: Viele Fehler rund um die Achard-Schule: Schulaussschuss sucht nach den Schuldigen

14. 05. 2016 Berliner Abendblatt: Bezirk hat Nachholbedarf bei seinen Sporthallen

12. 05. 2016 Berliner Abendblatt: Ein Ausweg ist noch lange nicht in Sicht

09. 05. 2016 Berliner Woche: Bürgerhaushalt erstmals mit eigenem Budget

Fraktion DIE LINKE
in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Helene-Weigel-Platz 8 in 12681 Berlin
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