Newsletter Juli 2015 | 01.07.2015

Neues aus Bezirk und Fraktion

Verspätungen bei der BVG

In Marzahn-Hellersdorf kommt es immer öfter zu Verspätungen bei den Straßenbahnlinien M6 und 18. Aufgrund von Ausfällen wird hier zeitweise nur noch ein 30- bzw. 40-Minuten-Takt angeboten. Zeitgleich erfolgt baubedingt der Einsatz alter Fahrzeuge bzw. von Kurzzügen im 10- statt im sonst üblichen 5-Minuten-Takt auf der Stummelstrecke der U5 zwischen Wuhletal und Hönow. Aufgrund der Situation des Fuhrparks und fehlender Investitionen steht zu befürchten, dass auch zur IGA 2017 seitens der BVG nur noch ein Chaos angeboten werden kann.

Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Frank Beiersdorff fordert deshalb "ein Krisengespräch in einer geeigneten öffentlichen Form unter Teilnahme der Verantwortlichen der BVG und des Aufgabenträgers (SenStadtUm)." Mehr zum Thema in der Presseerklärung, im Beitrag und im Berliner Kurier

Morgen: Werkstattgespräch zur Zukunft der Ringkolonnaden

Almuth Ziebarth (Sprecherin Bürgerhaushalt Marzahn-Mitte) und Dr. Manuela Schmidt (Wahlkreisabgeordnete für Marzahn-Mitte) laden ein.

Donnerstag, 2. Juli, 18:00 Uhr
Gewerkschaftlicher Kieztreff
(Mehrower Allee 28-32, 12687 Berlin)

Die Marzahner Ringkolonnaden waren einst das Einkaufs- und Kulturzentrum in der Mehrower Allee. Diese Zeiten sind jedoch lange vorbei. Die südlichen Ringkolonnaden, die angrenzende Post sowie die Kaisers-Kaufhalle wurden abgerissen.

Der noch erhaltene nördliche Teil der Ringkolonnaden, der Anfang 2014 durch den Bezirk Marzahn-Hellersdorf an den Liegenschaftsfonds des Landes Berlin (jetzt: BIM – Berliner Immobilienmanagement GmbH) abgegeben wurde, fristet im Stadtteil seitdem ein Schattendasein, auch aufgrund der Konkurrenz durch das benachbarte „Plaza Marzahn“. Viele Räumlichkeiten im Komplex der noch erhaltenen nördlichen Ringkolonnaden stehen seit Jahren leer.

Der Bürgerhaushalt 2016/2017 hat hingegen gezeigt, dass sich viele Bürgerinnen und Bürger nach wie vor mit den Ringkolonnaden identifizieren und großes Interesse am Erhalt und der Entwicklung des Gebäudekomplexes haben. Wir wollen gemeinsam mit Ihnen und der BIM als Grundstücksverwalterin sowie dem zuständigen Bezirksstadtrat Stephan Richter in einem Werkstattgespräch Ideen entwickeln, wie wir die Ringkolonnaden wieder zu einem attraktiven Ort für unser Quartier an der Mehrower Allee machen können.

Viele Brunnen im Bezirk sind marode

Der Sommer ist da und viele Brunnen im Bezirk sprudeln nicht. Ein Ärgernis vor allem für die Kinder. Am Helene-Weigel-Platz wird der Brunnen gerade saniert. Laut Informationen des Bezirksamtes soll er voraussichtlich im September wieder in Betrieb sein. Über eine Kleine Anfrage hat unser Verordneter Kristian Ronneburg auch den Zustand anderer bezirklicher Brunnen abgefragt. Die Ergebnisse sind ernüchternd:

  • Beim Brunnen in der Marchwitzastraße muss aufgrund von Vandalismusschäden die äußere Schicht des Brunnens saniert werden. Die Sanierung müsste bereits erfolgt sein.
  • Der Brunnen am Fred Löwenberg Platz, für dessen Sanierung wir uns auch eingesetzt haben, soll in diesem Monat eine neue Wassereinspeisung erhalten.
  • Der Brunnen am Freizeitforum Marzahn kann in diesem Jahr aus hygienischen Gründen nicht betrieben werden. Er wurde erst im vorigen Jahr instandgesetzt aber unter den vorhandenen Steinplatten vermehren sich im Vlies bei stehendem Wasser Bakterien. Das soll nicht vorhersehbar gewesen sein. Wann der Mangel behoben wird ist unklar.
  • Der Brunnen an den Ringkolonnaden kann nur begrenzt betrieben werden, da ständig Frischwasser nachgefüllt werden muss. Das vorhandene Wasser im Wasserkreislauf versickert ständig. Die erforderliche Rohrsanierung muss aufgrund der Beschaffenheit des Brunnens mit einer Bodensanierung verbunden werden. Wann dies geschehen kann ist unklar.
  • Bei der Fontäne im Schlosspark ist nach der Inbetriebnahme der der neuen Fontäne die 17 Jahre alte Pumpe durchgebrannt. Laut Bezirksamt müsste sie aber nach Reparatur und Einbau der neuen Pumpe schon wieder sprudeln.

Viele Brunnen sind in die Jahre gekommen. Für eine planmäßige Brunneninstandsetzung werden laut Bezirksamt ca. 600.000 EUR benötigt, die im Haushalt nicht vorhanden seien.

Die Linksfraktion ehrt Ingeborg Hunzinger - Gedenkplatte wird vor dem Freizeitforum verlegt

Am gestrigen Dienstag, 30. Juni, fand im Kulturforum Hellersdorf die Finissage der Ausstellung Ingeborg Hunzinger – Zeichnungen, Arbeitsskizzen und Werkfotografien statt. Zur Veranstaltung geladen hatte die Linksfraktion.

Gezeigt wurde der Film Bella Italia – Zuflucht auf Widerruf von Peter Voigt aus dem Jahre 1996. Der experimentelle Dokumentarfilm lässt jüdische Intellektuelle (u. a. Ingeborg Hunzinger), die nach der Machtergreifung der Nationalsozialisten in Deutschland in das faschistische Italien flohen, zu Wort kommen. In der anschließenden Diskussion erklärte Jürgen Tomm, ehemaliger Redakteur beim SFB und Begleiter des Produktionsprozesses des Films, die einzigartige Arbeitsweise und Schnitttechnik des Filmemachers. 

Zum Abschluss würdigte unser kulturpolitischer Sprecher Olaf Michael Ostertag Ingeborg Hunzinger und ihre Plastiken, die im ganzen Bezirk präsent sind, und berichtete über den Streit um die Benennung einer Straße nach ihr, den es vor allem mit der CDU gab. Der Heimatverein hatte Hunzinger auf die Liste der Personen gesetzt, nach denen eine Straße im Bezirk benannt werden soll. In der AG Straßenbenennung wurde seitens der CDU die Figur der Großmutter aus dem Roman Rücken an Rücken Hunzingers Enkelin Julia Franck als historische Realität gedeutet. Der Verdacht, Hunzinger könnte für das MfS tätig gewesen sein wird geäußert. Eine Anfrage bei der Stasi-Unterlagen-Behörde wird jedoch als abschlägig beschieden: Der Anfangsverdacht einer Kommune reicht nicht aus, um Akteneinsicht zu erhalten. In Treptow-Köpenick hatte man diese Bedenken nicht: Aus Anlass ihres 100. Geburtstags wird an ihrem Todestag, dem 19. Juli, eine Straße nach ihr benannt werden.

Doch auch in Marzahn-Hellersdorf tut sich was: Am 20. Juli um 15:30 Uhr wird vor dem Freizeitforum Marzahn eine Gedenktafel mit Erläuterungen zu den von ihr geschaffenen, sich auf dem Vorplatz befindlichen Skulpturen eingeweiht. Initiator der Tafel ist unser Verordneter Dr. Heinrich Niemann mit seiner Stiftung OST-WEST-BEGEGNUNGSSTÄTTE Schloss Biesdorf e.V.

Erstes Helfer*innentreffen - Tag der offenen Tür in der neuen Gemeinschaftsunterkunft am Blumberger Damm

Am 24. Juni fand das erste Helfer*innentreffen für Geflüchtete, die demnächst in der neuen Geflüchtetenunterkunft am Blumberger Damm einziehen werden, statt. Um die 70 Menschen kamen in das Stadtteilzentrum Marzahn-Mitte und boten ihre Hilfe an. 

Unsere Sozialstadträtin Dagmar Pohle freute sich über die große Beteiligung und erklärte den aktuellen Stand der Errichtung der Unterkunft. Ende Juni sollen die Gebäude an den Betreiber PRISOD übergeben werden. Danach beginnt die Inneneinrichtung der Häuser. Auch im Außenbereich gibt es noch allerhand zu tun. In wenigen Wochen werden die ersten Bewohner*innen einziehen.

PRISOD-Mitarbeiterin Susan Hermenau informierte über ihren Träger. Insgesamt 11 Einrichtungen betreibt die PRISOD, die Unterkunft am Blumberger Damm wird die erste in Marzahn-Hellersdorf sein. Auch was als ehrenamtliche Helfer*in alles zu beachten ist, welche Freuden und auch Enttäuschungen es geben kann, stellte sie dar.

Im Anschluss organisierten sich die Ehrenamtlichen in Arbeitsgruppen. Ziel ist es, diese selbstverwaltet aufzubauen und weitere Mitstreiter*innen zu gewinnen. Insgesamt acht Themen werden bearbeitet:

  • Gestaltung des Außengeländes,
  • Sportangebote,
  • eine Spendenkammer,
  • Deutschkurse,
  • Praktikumsplätze,
  • Begleitung von Geflüchteten zu Terminen,
  • Angebote für Kinder, Jugendliche und Familien
  • und letztlich die Koordination der Ehrenamtsarbeit selbst.

Am Freitag, dem 10. Juli ist von 16-19 Uhr Tag der offenen Tür in der neuen Unterkunft am Blumberger Damm 163/165. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, sich die neuen Räumlichkeiten einmal genau anzuschauen. 

25 Jahre für Marzahn-Hellersdorf in der BVV

DIE LINKE ist seit nunmehr 25 Jahren in den Bezirksparlamenten von Marzahn und Hellersdorf sowie seit 2001 in Marzahn-Hellersdorf vertreten. Einige unserer Verordneten sind seit Anfang der 90er Jahre mit dabei. Wir stellten - und stellen - Bürgermeister und Bürgermeisterinnen und Stadträte und Stadträtinnen.

Aus Anlass des 25. Jahrestages der Bezirksverordnetenversammlung wird es nach der kommenden BVV-Sitzung am 9. Juli eine Festveranstaltung im Freizeitforum Marzahn geben. Wir haben dazu Genoss*innen und Freund*innen eingeladen, die für DIE LINKE bereits im Bezirksparlament gewirkt haben. Ihnen gilt unser Dank für ihren jahrelangen Einsatz für den Bezirk.

Fraktionsklausur im Grünen

Die Fraktion DIE LINKE in der BVV Marzahn-Hellersdorf nutzt die schönen Sommertage, um über künftige Projekte und politische Initiativen zu beraten. Vom 11. bis 12. Juli werden wir dazu die Räumlichkeiten der Europäischen Jugenderholungs- und Begegnungsstätte in Joachimstal am Werbellinsee nutzen. Die Ergebnisse werden in einem kommenden Newsletter nachzulesen sein. 

Beiträge zur Bezirkspolitik

Wieder eine verpasste Chance für Bürger*innenbeteiligung

Wollen sie oder wollen sie nicht? SPD, CDU und Bündnis-Grüne können sich nicht entscheiden. Während DIE LINKE und die Piraten entschieden für Einwohner*innenversammlungen in den Stadtteilen werben, erklären die drei Parteien das eine und machen das andere. Bevor der Bürgerhaushalt 2016/2017 richtig startete, kamen Ehrenamtliche... weiterlesen

Mit den Öffentlichen zur IGA?

Das Verkehrskonzept zur IGA 2017 war schon mehrfach Thema in der Öffent-lichkeit. Geht man mal davon aus, dass das mit dem P+R-Projekt mit Pendelbus von der L 33 schon irgendwie funktionieren wird (besser wäre dies gleich an der Autobahnabfahrt und zusätzlich an der B 1/5 zu installieren - aber der Bus ist wohl abgefahren) und auch das Parkraummanagement... weiterlesen

Die CDU widerspricht sich selbst

Zu der Frage der Errichtung eines Lebensmittelmarktes an der Märkischen Allee/Trusetaler Straße sind von der CDU widersprüchliche Aussagen zu vernehmen. Während sich die CDU Wuhletal auf ihrer Internetseite klar gegen die Errichtung eines solchen Marktes positioniert, befürwortet die CDU-Fraktion in der BVV den Bau eines Marktes mit 2000 m² Verkaufsfläche. weiterlesen

Aus den Siedlungsgebieten: Ein Platz für alle Generationen - das Stadtteilzentrum in Biesdorf

In den vergangenen Jahren befand sich das Stadtteilzentrum Biesdorf im Schloss Biesdorf und war hier ein anerkanntes Zentrum der Gemeinwesenarbeit. Nach dem Beginn der Baumaßnahmen und der Neuorientierung der Nutzung des Schlosses Biesdorf zogen die Mitarbeiterinnen von... weiterlesen

Wie die Berliner Gartenschau entstand – lebendige Geschichte und Beitrag zur IGA 2017

Der Verein „Freunde der Gärten der Welt“ hat die Entstehung der Berliner Gartenschau bis zu ihrer Übernahme durch die Grün Berlin GmbH und die Benennung als Erholungspark Marzahn 1991/92 in einem Buch aufgezeichnet. weiterlesen

BVV-Bericht

Haushaltsdebatte in der BVV

Entgegen der sachlichen Debatte zur Investitionsplanung 2015-2019 im Hauptausschuss war die Auseinandersetzung in der BVV-Sitzung im Juni von Polemik geprägt. Insbesondere der SPD-Fraktions-vorsitzende stach hier hervor als er... weiterlesen

Presseecho

Bezirks-Journal Ausgabe 6, 11. Juni 2015

"Die Hellersdorfer" Ausgabe Mai 2015

  • Zufrieden leben - auch im Alter , S. 2
  • Kleine Bibliothek, S. 8

jot w. d. 6/2015

  • Gedenken zum Tag der Befreiung, S. 2
  • Junge Kunst trifft alte Geschichte, S. 3
  • Ist das "Sojus" noch zu retten?, S. 4

30. 06. 2015 Berliner Kurier: So taktlos behandelt uns die BVG

29. 06. 2015 Neues Deutschland: "Neue Ideen für leere Läden"

25. 06. 2015 Berliner Woche: Unruhe in Achard-Grundschule

24. 06. 2015 LichtenbergMarzahnPlus.de: Linke: Kein Einzelhandel am Sojus

18. 06. 2015 Berliner Woche: Eine Chance für die Waldpromenade

18. 06. 2015 Berliner Woche: Entscheidung zu Schulhöfen löst Empörung aus

18. 06. 2015 Berliner Woche: Bürgeramt in Stadtteilzentren

18. 06. 2015 LichtenbergMarzahnPlus.de: Am Anfang war das Wort

16. 06. 2015 Neues Deutschland: Klassenzimmer in Schnellbauweise

11. 06. 2015 LichtenbergMarzahnPlus.de: Befragung für neue Sozialstudie

Fraktion DIE LINKE
in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Helene-Weigel-Platz 8 in 12681 Berlin
Tel: (030) 54 43 18 90 | Fax: (030) 54 43 18 91
kontakt@linksfraktion-marzahn-hellersdorf.de

Informationsdienst der LINKEN im Bezirk Marzahn-Hellersdorf - Registrierung/Abonnement